Rechtsprechung / BFH, 24.10.2011 – XI B 54/11

Zitiert von 15 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 24.10.2011 – XI B 54/11

BFH, 11.12.2014 – XI B 49/14 Beschluss · Rn. 8
Leitsatz NV: Ob die Leistungen eines Arztes im Rahmen von sog. "Studien", die von Pharmaunternehmen vergütet werden, steuerfreie Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin sind, hängt davon ab, ob die vergüteten Leistungen ther…
BFH, 26.08.2014 – XI R 19/12 Urteil · Rn. 25
Leitsatz 1. Die Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren kann als vorbeugende Maßnahme des Gesundheitsschutzes bei Vorliegen einer medizinischen Indikation eine steuerfreie Heilbehandlung sein . 2. Die von Betriebsärzten vorg…
BFH, 05.11.2014 – XI R 11/13 Urteil · Rn. 22
Leitsatz Infektionshygienische Leistungen eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene an Krankenhäuser, Altenheime oder Pflegeheime sind (nur) insoweit nach § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG a.F. umsatzsteuerfrei, als diese Einrichtung…
BFH, 01.10.2014 – XI R 13/14 Urteil · Rn. 19
Leitsatz 1. Bei medizinisch indizierten fußpflegerischen Leistungen i.S. des § 3 PodG, die Podologen erbringen, handelt es sich um umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen, während "selbstindizierte" Behandlungen keine Heilbehandlungen…
BFH, 27.06.2017 – V B 162/16 Beschluss · Rn. 3
Leitsatz NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
BFH, 20.02.2014 – XI B 85/13 Beschluss · Rn. 20
Leitsatz NV: Eine tatsächliche Verständigung der Beteiligten darüber, in welchem Umfang ein Unternehmer Umsätze zum Regelsteuersatz und Umsätze zum ermäßigten Steuersatz ausgeführt hat, ist zulässig, wenn diese Aufteilung geschät…
BFH, 06.07.2017 – V B 24/17 Beschluss · Rn. 3
Leitsatz NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
FG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 – 6 K 1917/07 Urteil · Rn. 17
BFH, 06.07.2017 – V B 26/17 Beschluss · Rn. 3
Leitsatz NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
BFH, 06.07.2017 – V B 27/17 Beschluss · Rn. 3
Leitsatz NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
BFH, 06.07.2017 – V B 28/17 Beschluss · Rn. 3
Leitsatz NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
FG Münster, 06.04.2017 – 5 K 3168/14 U Urteil · Rn. 7
BFH, 25.09.2024 – XI R 17/21 Urteil · Rn. 30
Leitsatz 1. Ein therapeutischer Zweck im umsatzsteuerrechtlichen Sinne kann auch dann vorliegen, wenn eine Haarwurzeltransplantation nicht auf die Ursachen des Haarausfalls einwirkt, sondern lediglich ihre Folgen beseitigt. 2. Be…
FG Münster, 04.07.2017 – 5 K 1188/15 U Urteil · Rn. 8
FG Baden-Württemberg, 06.07.2016 – 14 K 1338/15 Urteil · Rn. 7