Rechtsprechung / BFH, 21.09.2011 – I R 50/10

Zitiert von 19 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 21.09.2011 – I R 50/10

BVerfG, 22.07.2020 – 1 BvR 561/19 Stattgebender Kammerbeschluss · Rn. 20
BFH, 28.07.2015 – VIII R 2/09 Urteil · Rn. 18
Leitsatz 1. Die Pauschalbesteuerung nach § 18 Abs. 3 Satz 1 und Satz 4 AuslInvestmG ist in ihrem Anwendungsbereich für Einkünfte aus Investmentfonds mit Sitz im Drittland verfassungsgemäß. 2. § 18 Abs. 3 Satz 1 und Satz 4 AuslInv…
OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2012 – 2 M 58/12 Beschluss · Rn. 12
BFH, 25.05.2016 – I R 17/15 Urteil · Rn. 13
Leitsatz 1. Wegen der Verpflichtung, eine am Bilanzstichtag bestehende Darlehensverbindlichkeit in späteren Jahren höher zu verzinsen (Darlehen mit steigenden Zinssätzen), ist in der Bilanz grundsätzlich eine Verbindlichkeit oder…
BFH, 08.11.2016 – I R 35/15 Urteil · Rn. 29
Leitsatz 1. Das Passivierungsverbot des § 5 Abs. 4b Satz 1 EStG erfasst auch in künftigen Wirtschaftsjahren als Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Wirtschaftsgutes zu aktivierende Aufwendungen, die zu keinem Ertrag mehr …
BFH, 15.05.2020 – IX B 119/19 Beschluss · Rn. 3
Leitsatz 1. NV: Die Regelung des § 180 Satz 3 ZPO, die den Zusteller bei der Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten dazu verpflichtet, auf dem Umschlag des zuzustellenden Schriftstücks einen Vermerk über das Datum der…
BFH, 09.01.2013 – I R 33/11 Urteil · Rn. 44
Leitsatz 1. Nehmen Teilnehmer eines Mehrwegsystems mit Brunneneinheitsflaschen und -kästen mehr Leergut von ihren Kunden zurück als sie mit dem Vollgut zuvor an diese ausgegeben hatten (sog. Mehrrücknahmen), sind deshalb weder An…
BFH, 11.11.2020 – XI R 41/18 Urteil · Rn. 18
Leitsatz 1. Der für die Gestattung der sog. Ist-Besteuerung maßgebende Gesamtumsatz (§ 20 Satz 1 Nr. 1 UStG) ist nach den voraussichtlichen Verhältnissen des Gründungsjahres zu bestimmen, wenn der Unternehmer seine unternehmerisc…
BFH, 07.02.2013 – VIII R 2/09 Vorlagebeschluss · Rn. 29
Leitsatz Dem Großen Senat des BFH wird folgende Rechtsfrage zur Entscheidung vorgelegt: Ist im Fall einer zulässigen Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten, die gegen zwingende Zustellungsvorschriften verstößt, weil d…
BFH, 21.02.2013 – II B 113/12 Beschluss · Rn. 10
Leitsatz 1. NV: Wurde ein Steuerbescheid statt dem empfangsbevollmächtigten Steuerberater dem Steuerpflichtigen persönlich bekannt gegeben, genügt es für die Heilung des Bekanntgabemangels, dass der Bescheid in der Kanzlei des St…
BFH, 19.02.2025 – XI R 11/22 Urteil · Rn. 25
Leitsatz 1. NV: Eine öffentlich-rechtliche Wartungsverpflichtung ist wirtschaftlich nicht in der Vergangenheit verursacht, weil wesentliches Merkmal der Überholungsverpflichtung das Erreichen der zulässigen Betriebszeit ist, die …
BFH, 11.11.2020 – XI R 40/18 Urteil · Rn. 17
Leitsatz 1. NV: Der für die Gestattung der sog. Ist-Besteuerung maßgebende Gesamtumsatz (§ 20 Satz 1 Nr. 1 UStG) ist nach den voraussichtlichen Verhältnissen des Gründungsjahres zu bestimmen, wenn der Unternehmer seine unternehme…
BFH, 06.05.2015 – I R 7/14 Urteil · Rn. 15
Leitsatz NV: Durch § 21 Abs. 3 KStG 2002 werden nur erfolgsabhängige, nicht aber erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen vom Abzinsungsgebot des § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e EStG 2002 ausgeschlossen (Bestätigung der Rechtsprec…
BSG, 19.09.2024 – B 9 SB 10/24 B Beschluss · Rn. 6
FG Hamburg, 05.04.2016 – 6 K 93/15 Urteil · Rn. 37
FG Düsseldorf, 21.04.2015 – 6 K 307/13 K,G Urteil · Rn. 24
FG Sachsen-Anhalt, 29.04.2015 – 3 K 907/12 Urteil · Rn. 3
BFH, 06.05.2014 – GrS 2/13 Beschluss · Rn. 52
Leitsatz Verstößt eine Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten gegen zwingende Zustellungsvorschriften, weil der Zusteller entgegen § 180 Satz 3 ZPO auf dem Umschlag des zuzustellenden Schriftstücks das Datum der Zuste…
FG Berlin-Brandenburg, 04.04.2012 – 12 V 12208/11 Beschluss · Rn. 5