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Rechtsprechung / BFH, 04.05.2011 – XI R 35/10

Zitiert von 17 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 04.05.2011 – XI R 35/10

  1. BFH, 28.05.2013 – XI R 32/11 Urteil · Rn. 37

    Leitsatz Stellt ein Landwirt auf vertraglicher Grundlage gegen Entgelt dauerhaft und durch die Eintragung einer Dienstbarkeit gesichert einer Stadt ein Grundstück zu Erfüllung ihrer naturschutzrechtlichen Verpflichtungen zur Verf…

  2. BFH, 17.12.2014 – XI R 16/11 Urteil · Rn. 25

    Leitsatz Die entgeltliche Überlassung möblierter Zimmer an Prostituierte ist keine umsatzsteuerfreie Vermietung, wenn zusätzliche Leistungen der Gesamtleistung ein anderes Gepräge geben als einer Vermietung.

  3. BFH, 13.11.2013 – XI R 24/11 Urteil · Rn. 54

    Leitsatz 1. Erbringt ein Unternehmer an ein Studentenwerk im Rahmen eines "Public-Private-Partnership-Projekts" eine Bauleistung (Werklieferung), die mit einer zwanzigjährigen Finanzierung des Bauvorhabens durch ihn verbunden ist…

  4. BFH, 20.03.2013 – XI R 37/11 Urteil · Rn. 17

    Leitsatz Die Vorschriften des Titels II der VO Nr. 1408/71 begründen als Kollisionsregeln keinen unmittelbaren Anspruch auf Kindergeld aus Unionsrecht. Ein Anspruch auf Kindergeld nach dem EStG besteht nur, wenn die mit dem Union…

  5. BGH, 22.11.2018 – IX ZR 14/18 Urteil · Rn. 26

    Leitsatz Der prozessuale Streitgegenstand erfasst bei einem einheitlichen Lebenssachverhalt Ansprüche aus Insolvenzanfechtung neben materiell-rechtlichen Ansprüchen nur dann, wenn die Klage von dem Insolvenzverwalter erhoben wird…

  6. BFH, 05.09.2013 – XI R 26/12 Urteil · Rn. 24

    Leitsatz 1. NV: Der Einkommensteuerbescheid des zuständigen inländischen Finanzamts ist für die Kindergeldfestsetzung hinsichtlich des inländischen Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts des Kindergeldberechtigten nicht bindend…

  7. BFH, 24.02.2021 – XI R 4/19 Urteil · Rn. 30

    Leitsatz NV: Die kurzzeitige Überlassung von möblierten Wohnungen auch zum Zwecke der Ausübung der Prostitution in einem sog. Rotationsverfahren ist keine steuerfreie Vermietung i.S. des § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG, wenn sie…

  8. BFH, 29.08.2012 – XI R 1/11 Urteil · Rn. 31

    Leitsatz 1. Zu den "Umsätzen im Rahmen einer Geschäftsveräußerung" i.S. von § 1 Abs. 1a Satz 1 UStG zählen alle in unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang mit dem Veräußerungsvorgang bewirkten Einzelleistungen . 2. Das in ein…

  9. FG Münster, 04.07.2019 – 5 K 2423/17 U Urteil · Rn. 6
  10. FG Münster, 29.01.2019 – 15 K 2858/15 U Urteil · Rn. 15
  11. FG Berlin-Brandenburg, 07.11.2023 – 2 K 2111/22 Urteil · Rn. 5
  12. BFH, 10.10.2018 – X R 18/16 Beschluss · Rn. 8

    Leitsatz 1. NV: Ein Urteil, das in Unkenntnis der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ergeht, ist ohne rechtliche Wirkung und aus Gründen der Rechtsklarheit aufzuheben . 2. NV: Wird ein Revisionsverfahren vor dem BFH wegen Insolven…

  13. FG Niedersachsen, 04.07.2017 – 11 K 74/17 Urteil · Rn. 3
  14. BFH, 21.04.2022 – V R 39/21 Urteil · Rn. 13

    Leitsatz NV: Betreibt ein Altersheim mit umfassender Verpflegung der Heimbewohner auch eine Cafeteria, die zusätzlich entgeltlich Getränke und Speisen an Heimbewohner und deren Besucher abgibt, sind die Umsätze aus dem Betrieb de…

  15. FG Schleswig, 29.01.2019 – 4 V 135/17 Beschluss · Rn. 13
  16. FG Baden-Württemberg, 07.12.2017 – 1 K 1921/17 Urteil · Rn. 7
  17. FG Berlin-Brandenburg, 14.01.2015 – 7 K 7391/11 Urteil · Rn. 6