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Rechtsprechung / BFH, 12.04.2011 – III S 49/10

Zitiert von 12 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 12.04.2011 – III S 49/10

  1. BFH, 03.07.2014 – V S 15/14 Beschluss · Rn. 18

    Leitsatz 1. NV: Über die Prozessfähigkeit eines Beteiligten entscheidet das Gericht nach seiner freien Überzeugung im Wege des Freibeweises unter Würdigung des gesamten Prozessstoffes . 2. NV: Fehlt es an Anhaltspunkten, die an d…

  2. BFH, 25.10.2013 – VI B 144/12 Beschluss · Rn. 8

    Leitsatz 1. NV: Da die Nettolohnvereinbarung einen Sonderfall des Lohnsteuerregelabzugs mit der aus § 42d Abs. 3 Satz 4 EStG abgeleiteten Tilgungsannahme darstellt, darf der Arbeitnehmer von einem vorschriftsmäßigen Lohnsteuerein…

  3. BFH, 10.05.2016 – III S 10/16 Beschluss · Rn. 4

    Leitsatz 1. NV: Der Anspruch auf rechtliches Gehör im Verfahren der Revisionszulassung kann nur dann i.S. von § 133a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FGO in entscheidungserheblicher Weise verletzt sein, wenn der Bundesfinanzhof ein Vorbringen…

  4. BFH, 29.07.2020 – XI S 8/20 Beschluss · Rn. 21

    Leitsatz 1. NV: Mit dem Vorbringen, das Gericht habe in der Sache fehlerhaft entschieden, kann ein Rügeführer im Verfahren der Anhörungsrüge nicht gehört werden. 2. NV: Im Rahmen der Zusammenarbeit der Gerichte gemäß Art. 267 AEU…

  5. BFH, 03.07.2014 – V S 13/14 Beschluss · Rn. 18

    Leitsatz 1. NV: Allein die Vorbefassung in der Rechtssache genügt nicht, um bei der Entscheidung über die Anhörungsrüge als befangen angesehen zu werden . 2. NV: Eine Gehörsverletzung liegt nicht vor, wenn die Anhörungsrüge im Ke…

  6. BFH, 30.06.2020 – XI S 11/20 Beschluss · Rn. 17

    Leitsatz NV: Mit dem Vorbringen, das Gericht habe in der Sache fehlerhaft entschieden, kann der Rügeführer im Verfahren der Anhörungsrüge nicht gehört werden.

  7. BFH, 30.01.2014 – VI B 125/13 Beschluss · Rn. 11

    Leitsatz 1. NV: Ein Arbeitszimmer, das sich in einem selbst genutzten Einfamilienhaus befindet, ist grundsätzlich ein häusliches Arbeitszimmer i.S.d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG. Eine unmittelbare Verbindung zur Wohnung ist nic…

  8. BFH, 28.11.2011 – III S 9/11 Beschluss · Rn. 7

    Leitsatz 1. NV: Bei einer Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung einer NZB kann der Anspruch auf rechtliches Gehör nur dann i.S. von § 133a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FGO in entscheidungserheblicher Weise verletzt sein, wenn der BFH ein …

  9. BFH, 18.07.2016 – VI B 128/15 Beschluss · Rn. 10

    Leitsatz 1. NV: Im Rahmen der mündlichen Verhandlung wird den Beteiligten rechtliches Gehör u.a. dadurch gewährt, dass sie Gelegenheit erhalten, sich zum Sachverhalt zu äußern, der einer gerichtlichen Entscheidung zugrunde gelegt…

  10. FG Sachsen-Anhalt, 04.05.2016 – 5 K 160/15 Beschluss · Rn. 6
  11. FG Düsseldorf, 07.09.2012 – 3 K 2974/12 E (PKH) Beschluss · Rn. 6
  12. BFH, 05.09.2012 – VI S 9/12 Beschluss · Rn. 3

    Leitsatz 1. NV: Auf den Vorwurf, das Gericht habe in der Sache fehlerhaft entschieden, kann eine Anhörungsrüge nicht gestützt werden. 2. NV: Ein richterlicher Hinweis auf die fehlende Erfolgsaussicht des Begehrens des rechtskundi…