Rechtsprechung / BFH, 11.11.2010 – VI R 17/09
Zitiert von 64 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 11.11.2010 – VI R 17/09
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BFH, 11.11.2010 – VI R 16/09
Urteil · Rn. 25
Leitsatz 1. Der BFH kann mit Einverständnis der originär Beteiligten auch dann ohne mündliche Verhandlung entscheiden, wenn das dem Verfahren beigetretene BMF auf eine solche nicht verzichtet hat . 2. Der Abzug von Unterhaltsaufw…
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BFH, 07.07.2021 – III R 21/18
Urteil · Rn. 9
Leitsatz NV: Die örtlich zuständigen Familienkassen sind in Kindergeldsachen nach dem Grundsatz der Gesamtzuständigkeit auch für das Erhebungsverfahren zuständig; die Konzentration der Aufgaben des Erhebungsverfahrens (z.B. Erlas…
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BFH, 19.04.2012 – VI R 74/10
Urteil
Leitsatz 1. Dem in § 33 Abs. 4 EStG i.d.F. des StVereinfG 2011 und in § 64 Abs. 1 EStDV i.d.F. des StVereinfG 2011 geregelten Verlangen, die Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall formalisiert nachzuweisen, ist nach …
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BFH, 21.02.2018 – VI R 11/16
Beschluss · Rn. 37
Leitsatz 1. Dem in § 33 Abs. 4 EStG i.d.F. des StVereinfG 2011 und in § 64 Abs. 1 EStDV i.d.F. des StVereinfG 2011 geregelten Verlangen, die Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall formalisiert nachzuweisen, ist nach …
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BFH, 06.02.2014 – VI R 61/12
Urteil
Leitsatz 1. Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens i.S. von § 33 Abs. 1 SGB V sind nur solche technischen Hilfen, die getragen oder mit sich geführt werden können, um sich im jeweiligen Umfeld zu bewegen, zurechtzufinden und d…
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BFH, 25.04.2017 – VIII R 52/13
Urteil
Leitsatz Der gemäß § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 3 EStG i.d.F. des JStG 2010 geltende Höchstbetrag abziehbarer Aufwendungen in Höhe von 1.250 € ist bei der Nutzung eines häuslichen Arbeitszimmers im Rahmen mehrerer Einkunftsarten…
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BFH, 09.01.2013 – I R 24/12
Urteil · Rn. 17
Leitsatz Ein Übernahmeergebnis i.S. des § 12 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 15 Abs. 1 Satz 1 UmwStG 2006 auf den steuerlichen Übertragungsstichtag ist nicht nur im Fall der sog. Aufwärtsabspaltung, sondern auch in den Fällen der sog. Abw…
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BFH, 29.03.2012 – VI R 21/11
Urteil · Rn. 10
Leitsatz 1. Aufwendungen zur Beseitigung unzumutbarer Beeinträchtigungen, die von einem Gegenstand des existenznotwendigen Bedarfs ausgehen, können aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig i.S. des § 33 Abs. 2 EStG entstehen. 2. Di…
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BFH, 10.01.2019 – V R 60/17
Urteil · Rn. 38
Leitsatz 1. Wer politische Zwecke durch Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung verfolgt, erfüllt keinen gemeinnützigen Zweck i.S. von § 52 AO. Eine gemeinnützige Körperschaft darf sich…
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BFH, 01.06.2022 – I R 32/19
Urteil · Rn. 37
Leitsatz 1. Der Grenzgängerbegriff ist in Art. 15a Abs. 2 DBA-Schweiz 1971/2010 unabhängig von örtlichen Voraussetzungen oder Grenzzonen definiert. Ob eine Rückkehr an den Wohnort aufgrund der großen Entfernung zwischen Wohn- und…
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BFH, 18.06.2015 – VI R 31/14
Urteil · Rn. 16
Leitsatz 1. Für den Begriff der "Behinderung" i.S. des § 64 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. c EStDV ist auf § 2 Abs. 1 SGB IX abzustellen. Danach sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelis…
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BFH, 29.03.2012 – VI R 70/10
Urteil · Rn. 10
Leitsatz Aufwendungen zur Sanierung eines mit Echtem Hausschwamm befallenen Gebäudes können im Einzelfall ein unabwendbares Ereignis sein, wenn der Befall unentdeckt bleibt, die konkrete Gefahr der Unbewohnbarkeit eines Gebäudes …
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BFH, 12.05.2011 – VI R 37/10
Urteil · Rn. 14
Leitsatz 1. Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte können als außergewöhnliche Belastungen abziehbar sein, wenn der Schulbesuch medizinisch angezeigt war . 2. Die erforderlichen Feststellungen hat das FG nach de…
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BFH, 29.03.2012 – VI R 47/10
Urteil · Rn. 9
Leitsatz 1. Die tatsächliche Zwangsläufigkeit von Aufwendungen für Sanierungsarbeiten an Asbestprodukten ist nicht anhand der abstrakten Gefährlichkeit von Asbestfasern zu beurteilen; erforderlich sind zumindest konkret zu befürc…
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BFH, 27.05.2020 – XI R 9/19
Urteil · Rn. 45
Leitsatz 1. Der Ansatz einer Pensionsrückstellung nach § 6a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Satz 1 Halbsatz 2 EStG setzt eine Entgeltumwandlung i.S. von § 1 Abs. 2 BetrAVG voraus. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine GmbH ihrem A…
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BFH, 09.12.2010 – VI R 14/09
Urteil · Rn. 14
Leitsatz 1. Kosten für die behinderungsbedingte Unterbringung in einer sozial-therapeutischen Einrichtung können außergewöhnliche Belastungen sein . 2. Ist das FG auf Grund eines von einem fachkundigen Arzt erstellten Gutachtens …
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BFH, 23.03.2023 – VI R 39/20
Urteil · Rn. 19
Leitsatz Aufwendungen für eine Liposuktion zur Behandlung eines Lipödems können jedenfalls ab dem Jahr 2016 ohne vorherige Vorlage eines vor den Operationen erstellten amtsärztlichen Gutachtens oder einer ärztlichen Bescheinigung…
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BFH, 05.10.2011 – VI R 14/11
Urteil · Rn. 11
Leitsatz 1. NV: Aufwendungen für den Einbau eines Treppenlifts können als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sein, wenn diese Maßnahme aufgrund gesundheitlicher Beschwerden medizinisch angezeigt ist. Ob es sich bei ein…
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BFH, 28.09.2022 – X R 7/21
Urteil · Rn. 84
Leitsatz 1. § 10b Abs. 1 Satz 8 Nr. 2 EStG ist dahin auszulegen, dass Mitgliedsbeiträge an eine gemeinnützige Körperschaft, die kulturelle Betätigungen fördert, die in erster Linie der Freizeitgestaltung dienen, auch dann nicht a…
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BFH, 19.10.2011 – X R 48/09
Urteil · Rn. 34
Leitsatz 1. Schulgeld, das bis zum Veranlagungszeitraum 2007 an eine inländische lediglich angezeigte Ergänzungsschule gezahlt wurde, kann nicht nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG i.d.F. vor Inkrafttreten des JStG 2009 als Sonderausgabe…
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BFH, 05.10.2011 – VI R 88/10
Urteil · Rn. 11
Leitsatz 1. NV: Aufwendungen für eine Kinderkur können als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sein, wenn die Kur aufgrund der Erkrankungen des Kindes medizinisch angezeigt ist. 2. NV: An dem weitergehenden Erfordernis …
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BFH, 05.10.2011 – VI R 20/11
Urteil · Rn. 9
Leitsatz 1. NV: Besucht der Steuerpflichtige im Rahmen einer therapeutischen Behandlung nahe Angehörige, können Aufwendungen hierfür als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sein, wenn die Besuche medizinisch angezeigt s…
- FG Schleswig, 17.04.2013 – 5 K 71/11 Urteil
- FG Baden-Württemberg, 04.02.2013 – 10 K 542/12 Urteil
- FG Münster, 18.01.2012 – 11 K 317/09 E Urteil · Rn. 11
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BFH, 05.10.2011 – VI R 49/10
Urteil · Rn. 11
Leitsatz 1. NV: Aufwendungen für einen Kuraufenthalt, der aufgrund von Erkrankungen medizinisch angezeigt ist, können unmittelbare Krankheitskosten und damit als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sein. 2. NV: Auch Kos…
- BFH, 11.11.2010 – VI R 18/09 Urteil
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BFH, 14.12.2022 – X R 10/21
Urteil · Rn. 33
Leitsatz 1. Für die Feststellung der dauernden Berufsunfähigkeit i.S. des § 16 Abs. 4 Satz 1 EStG gelten die allgemeinen Beweisregeln. Daher darf das Gericht im Rahmen seiner freien Beweiswürdigung auch nichtamtliche Unterlagen, …
- FG Hessen, 24.06.2021 – 6 K 1784/19 Urteil
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BFH, 17.12.2020 – IV R 41/19
Urteil · Rn. 26
Leitsatz 1. Eine Krankheit i.S. des § 3 Nr. 5 KraftStG ist bei einem anomalen körperlichen, geistigen oder seelischen Zustand anzunehmen, der nach herrschender Auffassung einer medizinischen Behandlung bedarf. Die Behandlungsbedü…
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BFH, 07.07.2020 – VI R 16/18
Urteil · Rn. 11
Leitsatz Die Verpflegungspauschalen sind auch dann zu kürzen, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Mahlzeiten zur Verfügung stellt, diese vom Arbeitnehmer aber nicht eingenommen werden.
- FG Münster, 23.07.2015 – 6 K 93/13 E Urteil · Rn. 21
- FG Saarland, 10.12.2014 – 1 K 1201/13 Urteil · Rn. 8
- FG Rheinland-Pfalz, 20.05.2014 – 5 K 1753/13 Urteil · Rn. 11
- FG Schleswig, 14.08.2013 – 5 K 238/12 Urteil · Rn. 4
- FG Münster, 18.09.2012 – 11 K 3982/11 E Urteil · Rn. 22
- FG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 – 6 K 1917/07 Urteil · Rn. 79
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BFH, 10.08.2023 – VI R 36/20
Urteil · Rn. 12
Leitsatz NV: Aufwendungen für eine Liposuktion zur Behandlung eines Lipödems können jedenfalls ab dem Jahr 2016 ohne vorherige Vorlage eines vor den Operationen erstellten amtsärztlichen Gutachtens oder einer ärztlichen Bescheini…
- FG Mecklenburg-Vorpommern, 29.04.2021 – 2 K 426/15 Urteil · Rn. 22
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BFH, 17.12.2020 – IV R 37/19
Urteil · Rn. 21
Leitsatz 1. NV: Eine Krankheit i.S. des § 3 Nr. 5 KraftStG ist bei einem anomalen körperlichen, geistigen oder seelischen Zustand anzunehmen, der nach herrschender Auffassung einer medizinischen Behandlung bedarf. Die Behandlungs…
- FG Münster, 15.01.2020 – 7 K 2740/18 E Urteil
- FG Düsseldorf, 14.03.2017 – 13 K 4009/15 E Urteil · Rn. 17
- FG Sachsen-Anhalt, 10.07.2014 – 1 K 536/08 Urteil · Rn. 14
- FG Rheinland-Pfalz, 01.10.2013 – 1 K 2747/12 Urteil · Rn. 4
- FG Niedersachsen, 12.02.2013 – 12 K 84/12 Urteil · Rn. 3
- FG Münster, 16.11.2011 – 10 K 200/10 E Urteil · Rn. 53
- FG Rheinland-Pfalz, 23.03.2011 – 2 K 1855/10 Urteil · Rn. 11
- FG Niedersachsen, 17.02.2011 – 14 K 425/09 Urteil · Rn. 8
- FG Nürnberg, 15.01.2026 – 7 K 794/24 Urteil · Rn. 8
- FG Sachsen-Anhalt, 18.06.2025 – 1 K 776/24 Urteil · Rn. 9
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