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Rechtsprechung / BFH, 26.10.2010 – VII R 50/09

Zitiert von 15 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 26.10.2010 – VII R 50/09

  1. BFH, 13.01.2015 – VII R 35/12 Urteil

    Leitsatz Wird ein Energieerzeugnis im Rahmen eines Herstellungsprozesses nicht nur als Heizstoff verwendet, sondern sind dessen Verbrennungsgase darüber hinaus zum Abschluss des Herstellungsprozesses erforderlich, liegt ein zweie…

  2. BFH, 29.10.2013 – VII R 24/12 Urteil · Rn. 13

    Leitsatz 1. Erdgas, das in einer Eisengießerei in einem Kerntrocknungsofen mit dem Ziel eingesetzt wird, die für den Eisenguss benötigten und nach dem Guss zerstörten Sandgussformen zu trocknen, wird nicht für die Metallerzeugung…

  3. BFH, 07.08.2012 – VII R 35/11 Urteil

    Leitsatz 1. NV: Die Herstellung von Kohle- und Graphitelektroden sind der Klasse 31/62 NACE Revision. 1/1 zuzuordnen. Folglich werden Kohlenstoffanoden von der im Jahr 2008 geltenden Fassung des § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a Energi…

  4. BFH, 09.08.2011 – VII R 74/10 Urteil · Rn. 13

    Leitsatz 1. Für die Herstellung von Graphitelektroden kommt eine Stromsteuerentlastung nach § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG i.d.F. vom 15. Juli 2006 nicht in Betracht. 2. Zur Auslegung des § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG sind die NACE Rev.…

  5. BFH, 24.02.2015 – VII R 50/13 Urteil

    Leitsatz 1. Die Gewinnung von Ton --auch in gebrannter Form-- und die Herstellung von Schamotte-Körnungen sind der Klasse 14.22 der Klassifikation der Wirtschaftszweige zuzuordnen, weshalb eine Energiesteuerentlastung nach § 51 A…

  6. BFH, 23.11.2021 – VII R 31/19 Urteil · Rn. 17

    Leitsatz Die Verwendung von Kohle als Heizstoff zur Herstellung von Asphaltmischgut ist gemäß § 37 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 i.V.m. § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG steuerfrei, da es sich bei Asphaltmischgut um eine Ware aus Asph…

  7. BFH, 26.02.2020 – VII R 25/18 Beschluss · Rn. 15

    Leitsatz NV: Bei der Herstellung von Wasserglas, das durch Verschmelzung von Quarzsand und Natriumcarbonat gewonnen wird, handelt es sich nicht um die Herstellung von Glas i.S. von § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG .

  8. FG Hamburg, 03.07.2014 – 4 K 131/12 EuGH-Vorlage · Rn. 17
  9. BFH, 02.09.2021 – VII R 19/19 Beschluss · Rn. 19

    Leitsatz 1. NV: Die Steuerentlastung nach § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG setzt neben der Herstellung einer begünstigten Ware auch den Einsatz des Stroms zum Trocknen, Brennen, Schmelzen, Erwärmen, Warmhalten, Entspannen, Tempern oder…

  10. BFH, 24.08.2021 – VII R 4/20 Urteil · Rn. 23

    Leitsatz NV: Bei der Herstellung von PCC (gefälltes Calciumcarbonat) handelt es sich nicht um die Herstellung von Kalk i.S. von § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG.

  11. FG Düsseldorf, 04.09.2019 – 4 K 450/19 VE Urteil · Rn. 11
  12. FG Düsseldorf, 04.09.2019 – 4 K 434/19 VE Urteil · Rn. 10
  13. BFH, 30.06.2015 – VII R 11/14 Urteil · Rn. 9

    Leitsatz 1. Die als abschließend zu betrachtende Aufzählung der Wärmebehandlungsprozesse in § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG a.F. bezieht sich auf sämtliche in der Vorschrift genannten Erzeugnisse und somit auch auf Glas und Glaswaren.…

  14. BFH, 24.02.2026 – VII R 15/23 Beschluss · Rn. 16

    Leitsatz Die Entnahme von elektrischem Strom zur Oberflächenveredlung (hier: Härten) von Metall durch Plasmanitrieren ist nach § 9a Abs. 1 Nr. 3 des Stromsteuergesetzes begünstigt.

  15. BFH, 23.11.2021 – VII R 32/19 Urteil · Rn. 18

    Leitsatz NV: Die Verwendung von Kohle als Heizstoff zur Herstellung von Asphaltmischgut ist gemäß § 37 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 i.V.m. § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG steuerfrei, da es sich bei Asphaltmischgut um eine Ware aus …