Rechtsprechung / BFH, 23.04.2009 – VI R 81/06
Zitiert von 28 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 23.04.2009 – VI R 81/06
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BFH, 11.02.2010 – VI R 43/09
Urteil · Rn. 14
Leitsatz 1. Die nachhaltige "vertragswidrige" private Nutzung eines betrieblichen PKW durch den anstellungsvertraglich gebundenen Gesellschafter-Geschäftsführer ist nicht stets als vGA zu beurteilen . 2. Unterbindet die Kapitalge…
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BFH, 21.03.2013 – VI R 46/11
Urteil · Rn. 18
Leitsatz 1. Über die Frage, ob und welches betriebliche Fahrzeug dem Arbeitnehmer auch zur privaten Nutzung überlassen ist, entscheidet das FG unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls nach seiner freien, aus dem…
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BFH, 21.07.2009 – VII R 49/08
Urteil · Rn. 15
Leitsatz Jedenfalls nach der Rechtslage bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens vom 13. April 2007 konnte das FA den Insolvenzverwalter über das Vermögen des Geschäftsführers einer GmbH, der n…
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BFH, 24.04.2012 – IX R 6/10
Urteil · Rn. 25
Leitsatz Ein dem Gewinner der Fernsehshow "Big Brother" ausgezahltes Preisgeld ("Projektgewinn") ist als sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 3 EStG zu besteuern, wenn die Auskehrung des Preisgeldes nach Maßgabe und Durchführung des …
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BFH, 20.10.2010 – VIII R 34/08
Urteil · Rn. 20
Leitsatz 1. NV: Die Frage, ob ein Steuerpflichtiger eine Tätigkeit selbständig oder nichtselbständig ausübt, ist anhand einer Vielzahl in Betracht kommender Merkmale nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen . 2. NV: Die…
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BFH, 12.01.2011 – XI R 9/08
Urteil · Rn. 22
Leitsatz 1. Hat eine GmbH in den Jahren 1998 bis 2000 auf ihrem Betriebsgrundstück ein Gebäude errichtet, das sie teilweise unternehmerisch nutzt und teilweise ihren Gesellschafter-Geschäftsführern unentgeltlich für deren private…
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BAG, 02.12.2021 – 3 AZR 119/19
Urteil · Rn. 36
Leitsatz Die prozessuale Aufnahmemöglichkeit durch den Rechtsnachfolger des Verstorbenen nach § 239 ZPO entfällt, wenn in der Nachlassinsolvenz die Voraussetzungen des Massebezugs nach § 85 InsO iVm. § 240 ZPO vorliegen.
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BFH, 16.10.2020 – VI B 13/20
Beschluss · Rn. 7
Leitsatz 1. NV: Die Überlassung eines betrieblichen PKW durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung führt zu einer Bereicherung des Arbeitnehmers und damit zum Zufluss von Arbeitslohn. Die belastbare Behaup…
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BFH, 14.11.2013 – VI R 25/13
Urteil · Rn. 15
Leitsatz 1. NV: Über die Frage, ob und welches betriebliche Fahrzeug dem Arbeitnehmer ausdrücklich oder doch zumindest konkludent auch zur privaten Nutzung überlassen ist, entscheidet das FG unter Berücksichtigung sämtlicher Umst…
- FG Berlin-Brandenburg, 03.09.2013 – 6 K 6154/10 Urteil · Rn. 6
- FG Hessen, 19.01.2012 – 1 K 250/11 Urteil · Rn. 9
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BFH, 18.08.2022 – V R 49/19
Urteil · Rn. 36
Leitsatz Entgeltliche Dienstleistungen einer arbeitstherapeutischen Beschäftigungsgesellschaft begründen einen allgemeinen Zweckbetrieb nur dann, wenn die gegenüber ihren Auftraggebern erbrachten Leistungen das ausschließliche Er…
- FG Köln, 08.12.2022 – 13 K 1001/19 Urteil · Rn. 6
- OVG NRW, 02.07.2018 – 4 A 987/17 Beschluss · Rn. 4
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BFH, 29.03.2017 – I R 48/16
Urteil · Rn. 9
Leitsatz 1. NV: Ob der Geschäftsführer einer luxemburgischen S.a.r.l. als Arbeitnehmer i.S. des § 1 LStDV oder als Selbständiger i.S. der §§ 15, 18 EStG anzusehen ist, ist anhand einer Vielzahl in Betracht kommender Merkmale nach…
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BFH, 13.06.2013 – VI R 17/12
Urteil · Rn. 10
Leitsatz 1. Überlässt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mehr als ein Kfz auch zur privaten Nutzung, so ist der in der Überlassung des Fahrzeugs zur privaten Nutzung liegende geldwerte Vorteil für jedes Fahrzeug nach der 1 %-Regelu…
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2022 – L 1 BA 91/19 Urteil · Rn. 25
- FG Baden-Württemberg, 21.07.2015 – 11 K 3633/13 Urteil · Rn. 4
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BFH, 12.01.2011 – XI R 10/08
Urteil · Rn. 22
Leitsatz 1. NV: Hat eine GmbH in den Jahren 1998 bis 2000 auf ihrem Betriebsgrundstück ein Gebäude errichtet, das sie teilweise unternehmerisch nutzt und teilweise ihren Gesellschafter-Geschäftsführern unentgeltlich für deren pri…
- FG Hessen, 24.01.2024 – 8 K 1129/20 Urteil · Rn. 7
- SG Marburg, 25.05.2023 – S 4 EG 2/18 Urteil · Rn. 33
- FG Münster, 02.06.2022 – 9 V 1110/22 E Beschluss · Rn. 21
- FG Rheinland-Pfalz, 15.06.2016 – 1 K 1944/13 Urteil · Rn. 5
- FG Münster, 15.01.2014 – 4 K 1215/12 E Urteil · Rn. 3
- VG Sigmaringen, 07.11.2024 – 14 K 1415/22 Urteil · Rn. 8
- FG Hessen, 07.06.2024 – 10 V 327/24 Beschluss · Rn. 29
- FG Düsseldorf, 14.12.2023 – 8 K 14/22 H (L) Urteil · Rn. 10
- FG Düsseldorf, 14.12.2023 – 8 K 9/22 H (L) Urteil · Rn. 10