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Rechtsprechung / BFH, 18.02.2009 – V R 90/07

Zitiert von 12 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 18.02.2009 – V R 90/07

  1. BFH, 01.12.2010 – XI R 46/08 Urteil · Rn. 54

    Leitsatz 1. Ein nicht zu einem anerkannten Verband der freien Wohlfahrtspflege i.S. von § 23 UStDV gehörender Verein kann sich für die Inanspruchnahme einer Steuerbefreiung für einen Haus-Notruf-Dienst unmittelbar auf die gegenüb…

  2. BFH, 30.06.2011 – V R 18/10 Urteil · Rn. 25

    Leitsatz 1. Verzehrvorrichtungen dürfen nur als Dienstleistungselement berücksichtigt werden, wenn sie vom Leistenden als Teil einer einheitlichen Leistung zur Verfügung gestellt werden (Änderung der Rechtsprechung) . 2. Die Abga…

  3. BFH, 30.06.2011 – V R 3/07 Urteil · Rn. 21

    Leitsatz 1. Die Umsätze aus dem Verkauf von Nachos und Popcorn an Verkaufstheken im Eingangsbereich zu Kinosälen unterliegen als Lieferungen dem ermäßigten Steuersatz . 2. Als Dienstleistungselement ist bereitgestelltes Mobiliar …

  4. BFH, 30.06.2011 – V R 35/08 Urteil · Rn. 23

    Leitsatz Die Abgabe von Bratwürsten, Pommes frites und ähnlichen standardisiert zubereiteten Speisen an einem nur mit behelfsmäßigen Verzehrvorrichtungen ausgestatteten Imbissstand ist eine einheitliche Leistung, die als Lieferun…

  5. FG Hamburg, 07.04.2016 – 6 K 132/15 Urteil · Rn. 4
  6. FG Rheinland-Pfalz, 12.05.2011 – 6 K 1649/09 Urteil
  7. FG Münster, 03.09.2019 – 15 K 2553/16 U Urteil · Rn. 5
  8. BFH, 27.10.2009 – V R 35/08 Beschluss

    Leitsatz Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Handelt es sich um eine Lieferung i.S. von Art. 5 der Richtlinie 77/388/EWG, wenn zum sofortigen Verzehr zuber…

  9. BFH, 23.02.2023 – V R 38/21 Urteil · Rn. 22

    Leitsatz Im Rahmen der zollrechtlichen Auslegung von § 12 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. Anlage 2 zum UStG ist der Verwendungszweck nur dann von Bedeutung, wenn er dem Erzeugnis nach seinen objektiven Merkmalen und Eigenschaften innewohnt, …

  10. FG Münster, 25.02.2021 – 5 K 3446/18 U Urteil
  11. BFH, 27.10.2009 – V R 3/07 Beschluss

    Leitsatz Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Handelt es sich um eine Lieferung i.S. von Art. 5 der Richtlinie 77/388/EWG, wenn zum sofortigen Verzehr zubereitete Speisen oder Mahlzeiten abgegebe…

  12. FG Düsseldorf, 25.09.2009 – 1 K 977/06 U Urteil · Rn. 6