Rechtsprechung / BFH, 11.07.2007 – I R 104/05
Zitiert von 18 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 11.07.2007 – I R 104/05
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BFH, 15.09.2010 – X R 21/08
Urteil · Rn. 19
Leitsatz 1. NV: Zur wesentlichen Betriebserweiterung gehört neben dem Fall der außerordentlichen Kapazitätserweiterung auch die Aufnahme eines neuen Geschäftszweiges. 2. NV: Bei der Prüfung, ob im Einzelfall in der Aufnahme eines…
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BFH, 08.06.2011 – I R 90/10
Urteil · Rn. 12
Leitsatz 1. Wird der Investitionsabzugsbetrag (§ 7g Abs. 1 Satz 1 EStG 2002 n.F.) mit der Steuererklärung des Abzugsjahres geltend gemacht, ist daraus auf eine Investitionsabsicht im Investitionszeitraum zu schließen. Dies gilt a…
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BFH, 15.09.2010 – X R 16/08
Urteil · Rn. 21
Leitsatz NV: Bei Existenzgründern eines noch zu eröffnenden Betriebs ist eine verbindliche Bestellung der wesentlichen Betriebsgrundlagen notwendig, um die Ansparrücklage im Jahr vor der Eröffnung des Betriebs bilden zu können (B…
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BFH, 10.08.2011 – I R 45/10
Urteil · Rn. 15
Leitsatz Eine Ansparabschreibung gemäß § 7g Abs. 3 EStG 2002 a.F. kann auch für Wirtschaftsgüter gebildet werden, die für eine im Ausland belegene Betriebsstätte angeschafft werden sollen .
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BFH, 29.03.2011 – VIII R 28/08
Urteil · Rn. 12
Leitsatz Der Sonderbetriebsausgabenabzug nach § 7g Abs. 6 EStG 2002 ist für das Sonderbetriebsvermögen eines Mitunternehmers auch dann zuzulassen, wenn sich die beabsichtigte Investition erst künftig im Betriebsvermögen eines nac…
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BFH, 15.09.2010 – X R 22/08
Urteil · Rn. 19
Leitsatz 1. NV: Zur wesentlichen Betriebserweiterung gehört neben dem Fall der außerordentlichen Kapazitätserweiterung auch die Aufnahme eines neuen Geschäftszweiges. 2. NV: Bei Prüfung, ob im Einzelfall in der Aufnahme eines neu…
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BFH, 06.09.2010 – IV B 104/09
Beschluss · Rn. 2
Leitsatz 1. NV: Eine Ansparabschreibung begünstigt keine Investition "ins Blaue", sondern setzt voraus, dass die geplante Investition nach Art, Umfang und Investitionszeitpunkt hinreichend konkretisiert, (noch) durchführbar und o…
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BFH, 29.08.2012 – X B 216/11
Beschluss · Rn. 6
Leitsatz NV: Die Frage, ob eine Investition i.S.v. § 7g EStG in der bis einschließlich 2006 geltenden Fassung für einen neuen Betrieb beabsichtigt ist, hängt wegen der Betriebsbezogenheit der zu bildenden Rücklage davon ab, ob de…
- FG Niedersachsen, 20.09.2007 – 11 K 427/05 Urteil · Rn. 5
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BGH, 11.12.2015 – StbSt (R) 1/15
Beschluss · Rn. 10
Leitsatz Auswirkungen einer fehlerhaften Verfahrensverständigung im strafrechtlichen Verfahren auf die Bindungswirkung der tatsächlichen Feststellungen des Strafurteils für das berufungsgerichtliche Verfahren.
- OLG Düsseldorf, 13.01.2015 – VIII-1 StO 1/14 Urteil · Rn. 40
- LG Düsseldorf, 01.04.2014 – 9 O 325/13 Urteil
- LG Paderborn, 12.06.2012 – 1 KLs 5/11 Urteil · Rn. 39
- OLG Düsseldorf, 25.04.2012 – I-15 U 141/11 Urteil · Rn. 30
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BFH, 14.03.2012 – IV R 22/11
Urteil · Rn. 18
Leitsatz 1. NV: Eine GmbH & Co. KG ist als Existenzgründerin i.S. des § 7g Abs. 7 Satz 2 EStG a.F. anzusehen, wenn alle an ihr beteiligten Mitunternehmer ihrerseits die Voraussetzungen eines Existenzgründers nach dieser Vorschrif…
- FG Niedersachsen, 07.05.2009 – 9 V 300/08 Beschluss · Rn. 19
- FG Düsseldorf, 26.02.2008 – 3 K 4969/05 F Urteil · Rn. 50
- FG Münster, 25.07.2007 – 3 V 1834/07 F Beschluss · Rn. 6