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Rechtsprechung / BFH, 09.08.2006 – II R 59/05

Zitiert von 15 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 09.08.2006 – II R 59/05

  1. BFH, 11.12.2013 – I R 4/13 Vorlagebeschluss · Rn. 16

    Leitsatz 1. Erhält ein in Italien ansässiger Gesellschafter einer deutschen Personengesellschaft Zinsen für ein von ihm der Gesellschaft gewährtes Darlehen, so können diese Zinsen nach dem DBA-Italien 1989 in Deutschland nicht al…

  2. BFH, 17.10.2007 – I R 5/06 Urteil · Rn. 13

    Leitsatz Erhält ein in den USA ansässiger Gesellschafter einer deutschen Personengesellschaft Zinsen für ein von ihm der Gesellschaft gewährtes Darlehen, so dürfen diese Zinsen nach dem DBA-USA 1989 in Deutschland nicht besteuert…

  3. BFH, 12.10.2016 – I R 92/12 Urteil · Rn. 37

    Leitsatz 1. Die Gleichstellung des mittelbar über eine oder mehrere Personengesellschaften beteiligten Gesellschafters mit dem unmittelbar beteiligten Gesellschafter gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG bezieht sich nicht n…

  4. BFH, 30.05.2012 – III B 239/11 Beschluss · Rn. 23

    Leitsatz 1. NV: Mit der Rüge der materiellen Fehlerhaftigkeit des FG-Urteils wird grundsätzlich kein Zulassungsgrund dargelegt. Ausnahmsweise ist die Revision in einem solchen Fall zuzulassen, wenn das FG-Urteil an einem offensic…

  5. BVerfG, 10.06.2009 – 1 BvR 571/07 Beschluss
  6. BFH, 20.12.2006 – I B 47/05 Beschluss · Rn. 28

    Leitsatz 1. Es ist durch die Rechtsprechung des BFH geklärt, dass – vorbehaltlich einer abweichenden Regelung in dem maßgeblichen Doppelbesteuerungsabkommen – gezahlte Darlehenszinsen auch dann "Zinsen" im abkommensrechtlichen Si…

  7. BFH, 16.10.2019 – X B 99/19 Beschluss · Rn. 21

    Leitsatz 1. Entscheidet der abgelehnte Richter unter Verstoß gegen § 45 Abs. 1 ZPO selbst anstelle seines Vertreters über einen zulässigen Ablehnungsantrag, schlägt dieser Verstoß gegen den Anspruch auf den gesetzlichen Richter a…

  8. BFH, 08.09.2010 – I R 74/09 Urteil · Rn. 15

    Leitsatz Erhält ein in den USA ansässiger Gesellschafter einer deutschen Personengesellschaft Lizenzvergütungen für von ihm der Gesellschaft eingeräumte Rechte, so dürfen diese Vergütungen nach Art. 12 Abs. 1 DBA-USA 1989 a.F. nu…

  9. BFH, 19.12.2007 – I R 66/06 Beschluss · Rn. 14

    Leitsatz Dividenden aus Kapitalbeteiligungen in Drittstaaten, welche im Gewinnanteil einer inländischen GmbH aus der Beteiligung an einer in den Niederlanden ansässigen Personengesellschaft enthalten sind, sind nicht nach dem DBA…

  10. FG Düsseldorf, 07.12.2010 – 13 K 1214/06 E Urteil · Rn. 18
  11. BFH, 12.10.2016 – I R 93/12 Urteil · Rn. 33

    Leitsatz 1. NV: Die Gleichstellung des mittelbar über eine oder mehrere Personengesellschaften beteiligten Gesellschafters mit dem unmittelbar beteiligten Gesellschafter gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG bezieht sich nic…

  12. FG Baden-Württemberg, 09.10.2009 – 10 K 3312/08 Urteil · Rn. 6
  13. BFH, 05.05.2011 – X B 74/10 Beschluss · Rn. 28

    Leitsatz 1. NV: Ein Ablehnungsantrag ist als Prozesserklärung nur wirksam, wenn er hinreichend klar, eindeutig, vorbehaltlos und unbedingt erhoben wird. Dies ist bei einem Ablehnungsantrag, der nur für den Fall erhoben wird, dass…

  14. OLG Hamm, 06.11.2009 – 25 U 34/09 Urteil · Rn. 39
  15. FG Münster, 12.12.2006 – 13 K 5352/01 F Urteil · Rn. 5