Rechtsprechung / BFH, 13.06.2006 – I R 84/05

Zitiert von 20 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 13.06.2006 – I R 84/05

BFH, 19.05.2010 – I B 191/09 Beschluss · Rn. 24
Leitsatz 1. Gewinne aus der Veräußerung beweglichen Vermögens, die von einer vermögensverwaltend tätigen, jedoch i.S. von § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG 2002 gewerblich geprägten spanischen Personengesellschaft erzielt werden, an der in …
BFH, 23.02.2011 – I R 52/10 Urteil · Rn. 37
Leitsatz 1. NV: Eine KG, die auf eine GmbH umgewandelt wird, ist vollbeendet. Mit der Vollbeendigung einer (Personen-)Obergesellschaft sind sämtliche Gesellschafter "ausgeschieden" und daher zum Klageverfahren der Untergesellscha…
BFH, 23.03.2022 – III R 35/20 Urteil · Rn. 22
Leitsatz 1. Eine Betriebsstätte i.S. von § 12 Satz 1 AO erfordert eine Geschäftseinrichtung oder Anlage mit einer festen Beziehung zur Erdoberfläche, die von einer gewissen Dauer ist, der Tätigkeit des Unternehmens dient und über…
BFH, 18.09.2019 – III R 3/19 Urteil · Rn. 32
Leitsatz 1. NV: Für gewerbesteuerliche Zwecke ist auf den Betriebsstättenbegriff zurückzugreifen (ständige Rechtsprechung). 2. NV: Eine Betriebsstätte i.S. von § 12 Satz 1 AO erfordert eine Geschäftseinrichtung oder Anlage mit ei…
BFH, 17.07.2008 – I R 85/07 Urteil
Leitsatz 1. War ein Bilanzansatz im Zeitpunkt der Bilanzaufstellung rechtlich vertretbar, erweist er sich aber im weiteren Verlauf als unrichtig, so kann er unter den Voraussetzungen des § 4 Abs. 2 Satz 2 EStG geändert werden. …
BFH, 18.02.2021 – III R 8/19 Beschluss · Rn. 21
Leitsatz 1. Findet bei einem integrierten Energieversorgungsunternehmen eine Entflechtung statt, aufgrund derer das Versorgungsnetz an eine andere Gesellschaft verpachtet wird, ist eine Gewerbesteuerzerlegung auf die Netzgemeinde…
BFH, 20.11.2019 – XI R 46/17 Urteil · Rn. 35
Leitsatz Der Handelsbilanzwert für eine Rückstellung bildet auch nach Inkrafttreten des BilMoG gegenüber einem höheren steuerrechtlichen Rückstellungswert die Obergrenze (Anschluss an die BFH-Urteile vom 11.10.2012 - I R 66/11, B…
BFH, 22.12.2015 – I R 40/15 Urteil · Rn. 17
Leitsatz Die Weitervercharterung von Handelsschiffen führt beim Zweitvercharterer nur dann zur Fiktion einer ausländischen Betriebsstätte i.S. des § 9 Nr. 3 Satz 2 GewStG 2002, wenn dieser die Schiffe selbst ausgerüstet hat .
BFH, 26.07.2017 – III R 4/16 Urteil · Rn. 12
Leitsatz NV: Die zu einer Bäckereikette eines Investors gehörenden Verkaufsläden sind nicht dessen Betriebsstätten, wenn der Investor dort keine eigene gewerbliche Tätigkeit ausübt. Für die Einrichtung solcher Läden kann auch dan…
BFH, 16.11.2011 – I R 31/10 Urteil · Rn. 39
Leitsatz 1. NV: Eine durch letztwillige Verfügung errichtete gemeinnützige unselbständige Stiftung entsteht mit dem Erbfall. Die Identität der Stiftung und ihre subjektive Steuerpflicht ändert sich nicht dadurch, dass der Träger …
FG Sachsen-Anhalt, 07.07.2022 – 2 K 265/20 Urteil · Rn. 84
FG Niedersachsen, 15.11.2023 – 9 K 311/21 Urteil · Rn. 15
FG Niedersachsen, 21.11.2017 – 15 K 202/14 Urteil · Rn. 21
FG Münster, 28.04.2017 – 10 K 3435/13 F Urteil
FG Hamburg, 16.02.2016 – 2 K 54/13 Urteil · Rn. 12
FG Thüringen, 03.12.2015 – 1 K 534/15 Urteil · Rn. 18
BFH, 22.06.2010 – VII B 244/09 Beschluss
Leitsatz 1. NV: Die Einstufung einer Geschäftseinrichtung oder Anlage als Betriebsstätte i. S. des § 12 AO und als selbständiges Unternehmen i. S. des § 2 Nr. 4 StromStG hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls, insbeson…
FG Köln, 17.01.2024 – 13 K 843/20 Urteil · Rn. 22
FG Münster, 28.04.2017 – 10 K 106/13 F Urteil
BFH, 31.01.2013 – GrS 1/10 Beschluss · Rn. 73
Leitsatz Das Finanzamt ist im Rahmen der ertragsteuerrechtlichen Gewinnermittlung auch dann nicht an die rechtliche Beurteilung gebunden, die der vom Steuerpflichtigen aufgestellten Bilanz (und deren einzelnen Ansätzen) zugrunde …