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Rechtsprechung / BFH, 19.05.2005 – V R 32/03

Zitiert von 13 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 19.05.2005 – V R 32/03

  1. BFH, 24.01.2008 – V R 3/05 Urteil · Rn. 19

    Leitsatz 1. § 4 Nr. 21 Buchst. b UStG 1993 setzt Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG nicht zutreffend um. Es ist fraglich, ob eine richtlinienkonforme Auslegung dieser Vorschrift möglich ist.

  2. BFH, 21.03.2007 – V R 28/04 Urteil · Rn. 18

    Leitsatz Erbringt eine berufsbildende Einrichtung i. S. des § 4 Nr. 21 Buchst. b UStG 1991/1993 zusätzlich zu den unmittelbar der Ausbildung dienenden Leistungen ausbildungsbegleitende sozialpädagogische Leistungen, die nicht sel…

  3. BFH, 28.05.2013 – XI R 35/11 Urteil · Rn. 33

    Leitsatz Die Umsätze aus dem Betrieb einer Kampfsportschule können nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG steuerfrei sein, soweit die erbrachten Leistungen nicht lediglich den Charakter bloßer Freizeitgest…

  4. BFH, 10.01.2008 – V R 52/06 Urteil · Rn. 20

    Leitsatz Umsätze einer GmbH aus der Durchführung von Kursen mit dem Gegenstand "Sofortmaßnahmen am Unfallort" können nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG umsatzsteuerfrei sein.

  5. BFH, 29.03.2017 – XI R 6/16 Urteil · Rn. 33

    Leitsatz Leistungen eines Rechtsanwalts gegenüber Nichterwerbstätigen im Rahmen eines Lotsendienstes für Gründungswillige sind nicht umsatzsteuerfrei .

  6. BFH, 10.08.2016 – V R 11/15 Urteil · Rn. 26

    Leitsatz Die Steuersatzermäßigung für Jugendherbergen gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Sätze 1 und 2 UStG i.V.m. §§ 64, 68 Nr. 1 Buchst. b AO gilt nicht für Leistungen an allein reisende Erwachsene .

  7. BFH, 28.09.2006 – V R 57/05 Urteil · Rn. 9

    Leitsatz Erfüllen die Umsätze aus der Abgabe von Mahlzeiten an Studenten durch eine Einrichtung des öffentlichen Rechts, der die soziale Betreuung und Förderung der Studenten obliegt (Studentenwerk), nicht die Voraussetzungen des…

  8. BFH, 12.02.2009 – V R 47/07 Urteil · Rn. 5

    Leitsatz Die Umsätze aus der entgeltlichen Verpflegung von Lehrern und Schülern einer Ganztagesschule durch einen privaten Förderverein sind weder nach dem UStG noch nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG …

  9. BFH, 22.01.2025 – XI R 9/22 Urteil · Rn. 38

    Leitsatz 1. Erbringt ein Unternehmer neben Reitunterricht zusätzliche Leistungen wie Unterkunft und Verpflegung, liegen umsatzsteuerrechtlich regelmäßig selbständige Hauptleistungen vor. 2. Unterricht im Pferdesport ist kein Schu…

  10. FG Köln, 18.04.2012 – 13 K 1075/08 Urteil · Rn. 11
  11. BFH, 30.04.2025 – XI R 5/24 Urteil · Rn. 34

    Leitsatz 1. Erziehung von Kindern im Sinne des Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL bezieht sich auf die planmäßige Tätigkeit zur körperlichen, geistigen und sittlichen Formung junger Menschen zu tüchtigen und mündigen Menschen. …

  12. FG Köln, 19.02.2015 – 13 K 3354/10 Urteil · Rn. 22
  13. FG Niedersachsen, 23.10.2014 – 5 K 97/14 Urteil · Rn. 3