Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / BFH, 14.12.2004 – XI R 32/03

Zitiert von 19 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 14.12.2004 – XI R 32/03

  1. EuGH, 11.09.2007 – C-318/05 Urteil · Rn. 20

    Leitsatz 1. Die Bundesrepublik Deutschland hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Art 18 EG, 39 EG, 43 EG und 49 EG verstoßen, dass sie Schulgeldzahlungen für den Besuch von Schulen in anderen Mitgliedstaaten generell von…

  2. BFH, 17.07.2008 – X R 62/04 Urteil

    Leitsatz 1. Auch Schulgeld für den Besuch eines englischen Internats kann unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG abziehbar sein. 2. Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber dem nationalen Recht hat insbesond…

  3. BFH, 09.05.2012 – X R 3/11 Urteil · Rn. 12

    Leitsatz 1. Schulgeld, das an eine schweizerische Privatschule gezahlt wird, kann nicht als Sonderausgabe abgezogen werden. Hierin liegt keine Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit . 2. Das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Eu…

  4. BFH, 27.09.2007 – III R 28/05 Urteil · Rn. 41

    Leitsatz Aufwendungen eines Elternteils für Besuche seiner bei dem anderen Elternteil lebenden Kinder sind nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar (Fortführung des Senatsurteils vom 28. März 1996 III R 208/94 , BFHE 180, 5…

  5. BFH, 05.04.2006 – XI R 1/04 Urteil · Rn. 11

    Leitsatz Die "Europäischen Schulen" erfüllen die Voraussetzungen, unter denen bei einer deutschen Schule eine Genehmigung zu erteilen wäre, und sind durch den deutschen Gesetzgeber in einer Weise anerkannt, die einer staatlichen …

  6. BFH, 19.10.2011 – X R 48/09 Urteil · Rn. 18

    Leitsatz 1. Schulgeld, das bis zum Veranlagungszeitraum 2007 an eine inländische lediglich angezeigte Ergänzungsschule gezahlt wurde, kann nicht nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG i.d.F. vor Inkrafttreten des JStG 2009 als Sonderausgabe…

  7. FG Baden-Württemberg, 26.11.2010 – 5 K 2852/07 Urteil · Rn. 4
  8. BFH, 16.11.2005 – XI R 79/03 Urteil · Rn. 13

    Leitsatz Ein Schulbesuch, für den Aufwendungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG zu berücksichtigen sind, kommt regelmäßig erst mit dem Beginn der öffentlich-rechtlichen Schulpflicht und der Möglichkeit des Zugangs zu öffentlichen Schu…

  9. FG Rheinland-Pfalz, 07.12.2012 – 6 K 1736/10 Urteil · Rn. 19
  10. VG Berlin, 15.01.2021 – 3 L 301/20 Beschluss · Rn. 22
  11. BFH, 09.11.2011 – X R 12/10 Urteil · Rn. 15

    Leitsatz 1. NV: Die deutsch-französische Schule Jean Renoir ist nicht durch einen staatlichen Akt anerkannt worden, der der landesrechtlichen Anerkennung als Ergänzungsschule gleichkommen könnte. 2. NV: Es verstößt nicht gegen de…

  12. VG Berlin, 13.05.2022 – 3 K 670/20 Urteil · Rn. 9
  13. BFH, 20.08.2014 – X R 17/13 Urteil · Rn. 17

    Leitsatz 1. NV: Die Berücksichtigung von Schulgeldzahlungen als Sonderausgaben nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG erfordert im Fall eines Auslandsschulbesuchs eine formelle und verbindliche Entscheidung der nach Landesrecht zuständigen …

  14. BFH, 19.10.2011 – X R 27/09 Urteil · Rn. 26

    Leitsatz 1. NV: Aus der Tatsache, dass es in Bayern kein Genehmigungsverfahren für Ergänzungsschulen gibt, kann nicht deren faktische Anerkennung abgeleitet werden . 2. NV: Die Nichtberücksichtigung der Schulgeldzahlungen an eine…

  15. FG Rheinland-Pfalz, 13.09.2010 – 5 K 1010/10 Urteil · Rn. 10
  16. FG Köln, 29.11.2007 – 15 K 2532/06 Urteil · Rn. 4
  17. OVG Niedersachsen, 27.10.2023 – 2 ME 91/23 Beschluss · Rn. 9
  18. FG Niedersachsen, 17.04.2012 – 14 K 336/10 Urteil · Rn. 2
  19. FG Rheinland-Pfalz, 03.03.2010 – 1 K 2338/08 Urteil · Rn. 3