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Rechtsprechung / BFH, 01.12.2004 – II R 46/02

Zitiert von 12 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 01.12.2004 – II R 46/02

  1. BFH, 27.08.2014 – II R 43/12 Urteil · Rn. 38

    Leitsatz 1. Wird im Zuge einer Kapitalerhöhung einer GmbH ein Dritter zur Übernahme des neuen Gesellschaftsanteils zugelassen, kann eine freigebige Zuwendung der Altgesellschafter an den Dritten vorliegen, wenn der gemeine Wert d…

  2. BFH, 29.03.2006 – II R 15/04 Urteil · Rn. 7

    Leitsatz Die zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (hier: Bereitstellung von Krankenhäusern) erfolgende unentgeltliche Grundstücksübertragung durch einen Träger öffentlicher Verwaltung (hier: Landkreis) auf eine GmbH, deren alleini…

  3. BFH, 27.11.2013 – II R 11/12 Urteil · Rn. 21

    Leitsatz NV: Verpflichtet sich ein Stifter im Stiftungsgeschäft, zu einem späteren Zeitpunkt ein noch nicht genau bestimmtes Grundstück im Wege der Zustiftung auf die Stiftung zu übertragen, führt diese Verpflichtung noch nicht z…

  4. BFH, 17.05.2006 – II R 46/04 Urteil · Rn. 9

    Leitsatz Bestellt eine Kirchengemeinde einer kirchlichen Einrichtung mit karitativer Zielsetzung ein Erbbaurecht an einem Grundstück mit aufstehendem Alten- und Pflegeheim und hat diese Einrichtung den vereinbarten Erbbauzins so …

  5. BFH, 29.03.2006 – II R 68/04 Urteil · Rn. 7

    Leitsatz Bestellt eine Kommune einem freien Träger der Wohlfahrtspflege zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben unentgeltlich ein Erbbaurecht an einem Grundstück mit aufstehendem Senioren- und Pflegeheim, ist dies keine freigebige Zu…

  6. BFH, 13.04.2011 – II R 45/09 Urteil · Rn. 20

    Leitsatz Die Übertragung von Vermögen einer rechtsfähigen Stiftung auf eine von ihr gegründete rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts unterliegt unabhängig von den damit verfolgten Zielen und den der neuen Stiftung nach ih…

  7. FG Baden-Württemberg, 22.04.2015 – 7 K 2471/12 Urteil · Rn. 4
  8. BFH, 30.07.2025 – II R 12/24 Urteil · Rn. 32

    Leitsatz 1. Die Steuerbefreiung nach § 13 Abs. 1 Nr. 15 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) setzt voraus, dass die Zuwendung ausschließlich, das heißt ausnahmslos und uneingeschränkt, Zwecken der jeweiligen …

  9. FG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2024 – 1 K 231/22 Urteil · Rn. 14
  10. FG Hessen, 10.07.2023 – 5 K 228/22 Urteil · Rn. 9
  11. FG Münster, 07.06.2017 – 8 K 2338/14 GrE Urteil · Rn. 28
  12. FG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2007 – 3 K 89/07 Urteil · Rn. 3