Rechtsprechung / BFH, 04.11.2004 – III R 38/02
Zitiert von 17 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 04.11.2004 – III R 38/02
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BFH, 02.06.2005 – III R 15/04
Urteil · Rn. 19
Leitsatz Ein Pauschbetrag nach § 33b Abs. 3 EStG für ein behindertes Kind kann nicht nach § 33b Abs. 5 EStG auf einen im Inland unbeschränkt steuerpflichtigen Elternteil übertragen werden, wenn das Kind im Ausland außerhalb eines…
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BFH, 31.08.2006 – III R 71/05
Urteil · Rn. 14
Leitsatz Für die Prüfung, ob ein volljähriges blindes Kind i. S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, ist bei dem Vergleich seiner Einkünfte und Bezüge mit seinem existentiellen Lebensbed…
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BFH, 18.06.2015 – VI R 84/13
Beschluss · Rn. 16
Leitsatz 1. NV: Die objektive Beweislast (Feststellungslast) für die tatsächlichen Voraussetzungen des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO trägt grundsätzlich die Finanzbehörde. Dies gilt jedoch nicht, soweit es um die Feststellungslast für di…
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BFH, 28.06.2024 – I B 75/22
Beschluss · Rn. 36
Leitsatz 1. NV: Eine zur Zulassung der Revision führende Rechtsprechungsdivergenz liegt nur vor, wenn die Rechtsfrage, über die die Gerichte divergierend entschieden haben, für beide Urteile entscheidungserheblich gewesen ist. 2.…
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BFH, 13.12.2017 – XI R 12/16
Urteil · Rn. 16
Leitsatz NV: Ein FG verstößt gegen § 126 Abs. 5 FGO, wenn es eine ihm aufgegebene Sachverhaltsaufklärung unterlässt und stattdessen annimmt, die Vorgaben des BFH erscheinen "nicht eindeutig" und "widersprüchlich" , , .
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BFH, 10.07.2024 – III R 2/23
Urteil · Rn. 24
Leitsatz 1. Werden im Rahmen der Prüfung der behinderungsbedingten Unfähigkeit zum Selbstunterhalt die behinderungsbedingten Mehraufwendungen nicht im Einzelnen nachgewiesen, sondern wird der Behinderten-Pauschbetrag gemäß § 33b …
- FG Münster, 23.01.2025 – 12 K 19/14 E Urteil · Rn. 1
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BFH, 10.08.2023 – VI R 40/20
Urteil · Rn. 21
Leitsatz Aufwendungen für die krankheits-, pflege- und behinderungsbedingte Unterbringung in einer dem jeweiligen Landesrecht unterliegenden Wohngemeinschaft sind als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
- FG Berlin-Brandenburg, 29.06.2011 – 3 K 3326/07 Urteil · Rn. 4
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BFH, 11.03.2025 – IX R 11/22
Urteil · Rn. 14
Leitsatz NV: Die Bindung an das zurückverweisende Revisionsurteil nach § 126 Abs. 5 der Finanzgerichtsordnung tritt nicht nur hinsichtlich der Gründe ein, die zur Aufhebung des Urteils des Finanzgerichts führen, sondern besteht a…
- FG Berlin-Brandenburg, 22.10.2020 – 10 K 10090/17 Urteil · Rn. 6
- FG Baden-Württemberg, 30.11.2016 – 2 K 2338/15 Urteil · Rn. 15
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BFH, 05.06.2014 – VI R 12/12
Urteil · Rn. 17
Leitsatz Nimmt der Steuerpflichtige den Behinderten-Pauschbetrag nach § 33b EStG in Anspruch, so ist eine Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 5 Satz 1 EStG ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen mit dem Behinderten-Pauschbetrag abg…
- FG Baden-Württemberg, 21.01.2009 – 7 K 30/07 Urteil · Rn. 6
- BVerwG, 29.04.2022 – 5 CN 2/21 Urteil · Rn. 7
- FG Hamburg, 14.11.2017 – 2 K 184/17 Urteil · Rn. 6
- FG Düsseldorf, 27.04.2015 – 1 K 3636/13 U Urteil · Rn. 81