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Rechtsprechung / BFH, 11.06.1997 – X R 74/95

Zitiert von 20 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 11.06.1997 – X R 74/95

  1. BFH, 21.01.2015 – X R 40/12 Urteil

    Leitsatz Es ist weder ermessensfehlerhaft noch verstößt es gegen Unionsrecht, wenn das FA es ablehnt, die unionsrechtswidrige, aber durch letztinstanzliche Entscheidung des BFH rechtskräftig gewordene Versagung des Sonderausgaben…

  2. BFH, 14.12.2004 – XI R 32/03 Urteil · Rn. 9

    Leitsatz Schulgeld für eine von der ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder anerkannte Deutsche Schule im Ausland ist gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG als Sonderausgabe abziehbar.

  3. BFH, 17.07.2008 – X R 62/04 Urteil

    Leitsatz 1. Auch Schulgeld für den Besuch eines englischen Internats kann unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG abziehbar sein. 2. Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber dem nationalen Recht hat insbesond…

  4. BFH, 05.04.2006 – XI R 1/04 Urteil · Rn. 7

    Leitsatz Die "Europäischen Schulen" erfüllen die Voraussetzungen, unter denen bei einer deutschen Schule eine Genehmigung zu erteilen wäre, und sind durch den deutschen Gesetzgeber in einer Weise anerkannt, die einer staatlichen …

  5. BFH, 14.12.2004 – XI R 66/03 Urteil · Rn. 2

    Leitsatz Die Versagung des Sonderausgabenabzugs nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG für das an ein britisches College gezahlte Schulgeld verletzt jedenfalls dann nicht das gemeinschaftsrechtliche Diskriminierungsverbot, wenn die Höhe des…

  6. FG Köln, 11.07.2002 – 7 K 8572/98 Urteil · Rn. 4
  7. BFH, 13.06.2013 – X B 232/12 Beschluss · Rn. 11

    Leitsatz NV: Nach dem Wortlaut des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG kommt auch nach dessen Neufassung durch das JStG 2009 ein Sonderausgabenabzug von Schulgeldzahlungen für den Besuch einer in einem Drittland belegenen Schule weiterhin nic…

  8. BFH, 19.10.2011 – X R 48/09 Urteil · Rn. 17

    Leitsatz 1. Schulgeld, das bis zum Veranlagungszeitraum 2007 an eine inländische lediglich angezeigte Ergänzungsschule gezahlt wurde, kann nicht nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG i.d.F. vor Inkrafttreten des JStG 2009 als Sonderausgabe…

  9. BFH, 08.06.2011 – X B 176/10 Beschluss · Rn. 4

    Leitsatz NV: Es besteht kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf den unbegrenzten Abzug von Schulgeld .

  10. BFH, 16.11.2005 – XI R 79/03 Urteil · Rn. 12

    Leitsatz Ein Schulbesuch, für den Aufwendungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG zu berücksichtigen sind, kommt regelmäßig erst mit dem Beginn der öffentlich-rechtlichen Schulpflicht und der Möglichkeit des Zugangs zu öffentlichen Schu…

  11. FG Münster, 26.02.2003 – 1 K 1545/01 E Urteil · Rn. 21
  12. BFH, 09.11.2011 – X R 12/10 Urteil · Rn. 26

    Leitsatz 1. NV: Die deutsch-französische Schule Jean Renoir ist nicht durch einen staatlichen Akt anerkannt worden, der der landesrechtlichen Anerkennung als Ergänzungsschule gleichkommen könnte. 2. NV: Es verstößt nicht gegen de…

  13. FG Rheinland-Pfalz, 20.01.2010 – 1 K 1285/08 Urteil
  14. FG Köln, 28.06.2001 – 7 K 8690/99 Beschluss · Rn. 10
  15. FG Rheinland-Pfalz, 24.10.2011 – 1 K 1040/11 Urteil · Rn. 9
  16. BFH, 19.10.2011 – X R 27/09 Urteil · Rn. 31

    Leitsatz 1. NV: Aus der Tatsache, dass es in Bayern kein Genehmigungsverfahren für Ergänzungsschulen gibt, kann nicht deren faktische Anerkennung abgeleitet werden . 2. NV: Die Nichtberücksichtigung der Schulgeldzahlungen an eine…

  17. FG Köln, 29.11.2007 – 15 K 2532/06 Urteil · Rn. 4
  18. FG Köln, 27.01.2022 – 3 K 1835/20 Urteil
  19. FG Köln, 24.11.2008 – 5 K 6417/04 Urteil · Rn. 11
  20. FG Düsseldorf, 23.11.2001 – 18 K 3771/00 E Urteil · Rn. 3