Rechtsprechung / BFH, 27.08.1996 – IX R 86/93

Zitiert von 16 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 27.08.1996 – IX R 86/93

BFH, 16.06.2004 – X R 50/01 Urteil · Rn. 16
Leitsatz 1. Wird ein anlässlich der Übergabe von Vermögen zur Vorwegnahme der Erbfolge zugunsten des Übergebers und/oder dessen Ehegatten vorbehaltener Nießbrauch später abgelöst und werden dabei zugunsten des bisherigen Nießbrau…
BFH, 16.12.1997 – IX R 11/94 Urteil
Leitsatz Eine Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen ist mit steuerrechtlicher Wirkung grundsätzlich auch unter Fremden möglich. EStG § 10 Abs. 1 Nr. 1a. Vorinstanz: FG Düsseldorf
BFH, 03.05.2017 – X R 9/14 Urteil · Rn. 31
Leitsatz 1. NV: Die Verpflichtung zu wiederkehrenden Barleistungen in einem vor dem 1. Januar 2008 abgeschlossenen Vermögensübergabevertrag ist als Leibrente zu beurteilen, wenn die Vertragsparteien eine Abänderbarkeit der Höhe d…
BFH, 23.11.2016 – X R 8/14 Urteil · Rn. 37
Leitsatz 1. Die Verpflichtung zu wiederkehrenden Barleistungen in einem vor dem 1. Januar 2008 abgeschlossenen Vermögensübergabevertrag ist als Leibrente zu beurteilen, wenn die Vertragsparteien eine Abänderbarkeit der Höhe der R…
BFH, 03.03.2004 – X R 135/98 Urteil · Rn. 14
Leitsatz Die Parteien einer Vermögensübergabe zur Vorwegnahme der Erbfolge, die im Rahmen eines Altenteilsvertrages i. S. der landesrechtlichen Ausführungsgesetze zum BGB oder eines diesem vergleichbaren Versorgungsvertrages zunä…
BFH, 15.09.2010 – X R 31/09 Urteil
Leitsatz 1. NV: Werden Versorgungsleistungen in Anpassung an das Versorgungsbedürfnis des Leistungsempfängers für einen vorübergehenden Zeitraum in Abweichung zu dem vereinbarten Betrag vorübergehend reduziert, lässt dies nicht d…
BFH, 23.11.2016 – X R 16/14 Urteil · Rn. 37
Leitsatz Die wiederkehrenden Leistungen sind dann nicht als Leibrente, sondern als dauernde Last anzusehen, wenn zwar die Abänderbarkeit der Barleistungen bei wesentlich veränderten Lebensbedürfnissen (Heimunterbringung, Pflegebe…
BFH, 16.06.2021 – X R 30/20 Urteil · Rn. 36
Leitsatz Wiederkehrende Leistungen und Zahlungen, die der Erblasser durch letztwillige Verfügung einem Vorerben zu Gunsten eines zum Generationennachfolge-Verbund gehörenden Nacherben für die Dauer der Vorerbschaft auferlegt und …
BFH, 18.07.2013 – X B 75/12 Beschluss · Rn. 9
Leitsatz NV: Die Frage, unter welche Voraussetzungen abänderbare (dauernde Lasten) oder nicht abänderbare Leistungen (Leibrenten) vorliegen, lässt sich an Hand der vom BFH hierzu aufgestellten Grundsätze beantworten.
BFH, 09.03.2011 – X B 193/10 Beschluss · Rn. 5
Leitsatz NV: Die Grundsätze zur Abgrenzung einer dauernden Last bzw. Leibrente gelten nicht nur bei Vermögensübergaben im Wege der vorweggenommenen Erbfolge, sondern auch dann, wenn die Versorgungsleistungen ihren Entstehungsgrun…
FG Köln, 18.01.2012 – 7 K 921/07 Urteil · Rn. 6
FG Münster, 26.03.2009 – 2 K 2204/05 E Urteil · Rn. 6
FG Düsseldorf, 19.07.2004 – 17 K 191/02 E Urteil · Rn. 15
FG Düsseldorf, 14.02.2001 – 14 K 1424/98 E Urteil · Rn. 8
BFH, 10.11.1999 – XR 46/97 Beschluss · Rn. 41
Leitsatz Dem Großen Senat wird folgende Rechtsfrage zur Entscheidung vorgelegt: Sind im Zusammenhang mit einer Vermögensübergabe zur Vorwegnah-me der Erbfolge vereinbarte abänderbare Versorgungsleistungen auch dann als dauernde L…
BFH, 10.11.1999 – XR 10/99 Urteil · Rn. 22
Leitsatz Wird eine Eigentumswohnung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen, sind im Zusammenhang damit vereinbarte Unterhaltszahlungen, die wiederkehrend auf Lebenszeit des Übergebers zu leisten sind, nicht als Sonderau…