Rechtsprechung / BFH, 05.07.1996 – VI R 10/96
Zitiert von 33 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 05.07.1996 – VI R 10/96
-
BFH, 20.11.2008 – VI R 25/05
Urteil · Rn. 11
Leitsatz Räumt der Arbeitgeber selbst handelbare Optionsrechte ein, gelangt der für den Zufluss von Arbeitslohn maßgebliche Vorteil in Gestalt eines Preisnachlasses auf gewährte Aktien erst aufgrund der Verwertung der Option in d…
-
BFH, 24.01.2001 – I R 100/98
Urteil · Rn. 11
Leitsatz 1. Wird einem Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses ein nicht handelbares Optionsrecht auf den späteren Erwerb von Aktien zu einem bestimmten Übernahmepreis gewährt, so liegt darin zunächst nur die Einräumun…
-
BFH, 23.06.2005 – VI R 10/03
Urteil · Rn. 37
Leitsatz 1. Gewährt ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber ein Darlehen, das mit einem Wandlungsrecht zum Bezug von Aktien ausgestattet ist, wird ein Zufluss von Arbeitslohn nicht bereits durch die Hingabe des Darlehens begründet.
-
BSG, 17.02.2011 – B 10 EG 17/09 R
Urteil · Rn. 26
Leitsatz 1. Streikgeld ist kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit und deshalb bei der Berechnung des Elterngelds nicht zu berücksichtigen. 2. Das Anknüpfen der Berechnung des Elterngelds an das in dem maßgeblichen Zwölfmonatszeitrau…
-
BFH, 19.06.2008 – VI R 4/05
Urteil · Rn. 11
Leitsatz 1. Ob eine Zuwendung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer durch das Dienstverhältnis veranlasst ist und zu Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit führt oder ob sie aufgrund einer Sonderrechtsbeziehung zwischen Arbeitge…
-
BFH, 20.05.2010 – VI R 41/09
Urteil · Rn. 10
Leitsatz 1. Der Umstand, dass eine Bausparkasse sowohl bei Arbeitnehmern ihrer "Partnerbanken" als auch bei ihren freien Handelsvertretern und deren Arbeitnehmern sowie den Beschäftigten anderer genossenschaftlich organisierter U…
-
BFH, 24.01.2001 – I R 119/98
Urteil · Rn. 14
Leitsatz 1. Wird einem Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses ein nicht handelbares Optionsrecht auf den späteren Erwerb von Aktien zu einem bestimmten Übernahmepreis gewährt, so liegt darin zunächst nur die Einräumun…
-
BFH, 20.05.2010 – VI R 12/08
Urteil · Rn. 19
Leitsatz 1. Der Gewinn aus der Veräußerung eines Wandeldarlehens ist ein geldwerter Vorteil, soweit sich die bis dahin latent bestehende Möglichkeit zum verbilligten Aktienerwerb verwirklicht (Anschluss an BFH-Urteil vom 23. Juni…
- BSG, 17.02.2011 – B 10 EG 21/09 R Urteil · Rn. 24
-
BSG, 17.02.2011 – B 10 EG 20/09 R
Urteil · Rn. 25
Leitsatz 1. Krankengeld ist kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit und deshalb bei der Berechnung des Elterngelds nicht zu berücksichtigen. 2. Das Anknüpfen der Berechnung des Elterngelds an das in dem maßgeblichen Zwölfmonatszeitra…
-
BFH, 19.08.2004 – VI R 33/97
Urteil · Rn. 15
Leitsatz 1. Nutzt eine Arbeitnehmerin aufgrund eines von einem Dritten unentgeltlich eingeräumten Wohnungsrechts eine Wohnung, stellt der Nutzungsvorteil Arbeitslohn dar, wenn er sich als Ertrag der Arbeit erweist.
- BSG, 18.08.2011 – B 10 EG 8/10 R Urteil · Rn. 20
-
BFH, 18.10.2012 – VI R 64/11
Urteil · Rn. 16
Leitsatz 1. Auch Preisvorteile und Rabatte, die Arbeitnehmer von Dritten erhalten, sind nur dann Lohn, wenn sie sich für den Arbeitnehmer als Frucht seiner Arbeit für den Arbeitgeber darstellen und im Zusammenhang mit dem Dienstv…
-
BFH, 26.05.1998 – VI R 9/96
Urteil
Leitsatz Krankentagegelder, die ein Arbeitnehmer als Mitglied einer (schweizerischen) Betriebskrankenkasse aufgrund eigener Beiträge selbst beanspruchen kann, sind auch dann kein Arbeitslohn, wenn der Arbeitnehmer arbeitsrechtlic…
-
BFH, 04.05.2006 – VI R 19/03
Urteil · Rn. 4
Leitsatz 1. Durch das Dienstverhältnis veranlasste Leistungen des Arbeitgebers sind auch dann Arbeitslohn, wenn es an einem Rechtsgrund fehlt.
-
BFH, 10.05.2006 – IX R 82/98
Urteil · Rn. 10
Leitsatz Eine Konzerntochtergesellschaft ist nach der bis einschließlich 2003 geltenden Gesetzeslage nicht verpflichtet, für den verbilligten Wareneinkauf ihrer Arbeitnehmer in einem von einer Schwestergesellschaft betriebenen Be…
-
BFH, 23.04.2009 – VI R 39/08
Urteil · Rn. 9
Leitsatz Der einem Arbeitnehmer von einem Dritten verliehene Nachwuchsförderpreis führt zu Arbeitslohn, wenn die Preisverleihung nicht vor allem eine Ehrung der Persönlichkeit des Preisträgers darstellt, sondern wirtschaftlich de…
-
BFH, 13.11.2012 – VI R 38/11
Urteil · Rn. 14
Leitsatz 1. Überweist ein Arbeitnehmer unter eigenmächtiger Überschreitung seiner Befugnisse Beträge, die ihm vertraglich nicht zustehen, auf sein Konto, so liegt darin kein Arbeitslohn i.S. des § 19 EStG . 2. Eine Änderung der F…
-
BFH, 30.09.2020 – VI R 34/18
Urteil · Rn. 20
Leitsatz 1. § 41c Abs. 3 Satz 4 EStG ist erstmals auf den laufenden Arbeitslohn anzuwenden, der für einen nach dem 31.12.2013 endenden Lohnzahlungszeitraum gezahlt wird. Eine Anwendung auf alle Änderungsanträge, über die nach dem…
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2011 – L 2 EG 12/10 Urteil · Rn. 11
- FG Berlin-Brandenburg, 01.08.2012 – 1 K 1102/09 Urteil · Rn. 4
- LSG Baden-Württemberg, 18.11.2014 – L 11 EG 3121/13 Urteil · Rn. 9
- FG Düsseldorf, 28.04.2008 – 16 K 4847/06 E Urteil · Rn. 45
- FG Münster, 25.03.2015 – 7 K 3010/12 L Urteil · Rn. 4
- FG Köln, 29.02.2012 – 14 K 3408/08 Urteil · Rn. 4
- FG Münster, 08.02.2012 – 6 K 1563/08 L Urteil · Rn. 8
- FG Mecklenburg-Vorpommern, 30.01.2008 – 3 K 139/07 Urteil · Rn. 3
- FG Niedersachsen, 08.03.2005 – 1 K 10938/03 Urteil · Rn. 1
- FG Düsseldorf, 16.04.2010 – 3 K 4569/07 L Urteil · Rn. 4
- FG Düsseldorf, 31.01.2007 – 16 V 3370/06 A(E) Beschluss · Rn. 31
- FG Niedersachsen, 08.03.2005 – 1 K 10920/03 Urteil · Rn. 1
- FG Niedersachsen, 27.05.2004 – 11 K 766/00 Urteil · Rn. 6
- FG Düsseldorf, 29.04.2002 – 17 K 2860/99 E Urteil · Rn. 15