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Rechtsprechung / BFH, 15.04.1996 – VI R 98/95

Zitiert von 18 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 15.04.1996 – VI R 98/95

  1. BFH, 30.11.2010 – VIII R 19/07 Urteil · Rn. 26

    Leitsatz 1. NV: Die tatsächlichen Feststellungen des Finanzgerichts tragen sein Urteil nicht, wenn das Finanzgericht die Beteiligungsverhältnisse unaufgeklärt gelassen und entgegen dem eindeutigen Akteninhalt angenommen hat, die …

  2. BFH, 30.06.2011 – VI R 37/09 Urteil · Rn. 17

    Leitsatz 1. Dem Arbeitnehmer fließt der geldwerte Vorteil in Form verbilligter Aktien in dem Zeitpunkt zu, in dem er die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Aktien erlangt . 2. Ein solcher Zufluss liegt nicht vor, solange de…

  3. BFH, 18.05.2004 – VI R 11/01 Urteil · Rn. 13

    Leitsatz Arbeitgeberanteile, die ein inländischer Arbeitgeber für einen unbeschränkt steuerpflichtigen französischen Arbeitnehmer an eine französische Sozialversicherung entrichtet, sind Arbeitslohn, der nicht nach § 3 Nr. 62 Sat…

  4. BFH, 28.05.2009 – VI R 27/06 Urteil · Rn. 11

    Leitsatz 1. Zukunftssicherungsleistungen, die ein inländischer Arbeitgeber für einen unbeschränkt steuerpflichtigen schwedischen Arbeitnehmer auf vertraglicher Grundlage an niederländische und schwedische Versicherungsunternehmen…

  5. BFH, 14.04.2011 – X B 112/10 Beschluss · Rn. 13

    Leitsatz 1. NV: Das FG verletzt seine Pflicht zur Erforschung des Sachverhalts von Amts wegen, wenn es ohne weitere Ermittlungen dem unbelegten Vorbringen eines hierfür darlegungspflichtigen Beteiligten folgt, das im finanzgerich…

  6. BFH, 21.07.2016 – V B 66/15 Beschluss · Rn. 9

    Leitsatz NV: Das FG kann über die Übertragung eines Rechtsstreits auf den Einzelrichter im Regelfall nach Eingang von Klagebegründung, Klageerwiderung und Steuerakten entscheiden. Eine Übertragung ohne Eingang der Klagebegründung…

  7. BFH, 12.02.2015 – IV R 48/11 Urteil · Rn. 35

    Leitsatz NV: Die Einkünfte einer atypisch stillen Gesellschaft sind gesondert und einheitlich festzustellen. Der Feststellungsbescheid ist Grundlagenbescheid für die Besteuerung der Einkünfte des Inhabers des Handelsgewerbes und …

  8. BFH, 26.10.1998 – I R 22/98 Beschluss

    Leitsatz 1. Hat der BFH einen vom Einzelrichter entschiedenen Rechtsstreit an das FG zurückverwiesen, ohne ausdrücklich eine Zurückverweisung an den Vollsenat auszusprechen, so ist im zweiten Rechtsgang ohne weiteres erneut der E…

  9. FG Baden-Württemberg, 23.11.2022 – 12 K 623/22 Urteil · Rn. 31
  10. FG Baden-Württemberg, 26.07.2023 – 2 K 1258/20 Urteil · Rn. 2
  11. FG Baden-Württemberg, 23.04.2009 – 3 K 4/07 Urteil · Rn. 19
  12. BFH, 08.01.2013 – X B 118/12 Beschluss · Rn. 18

    Leitsatz 1. NV: Ein Beschluss zur Übertragung der Entscheidung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter ist unwirksam, wenn der senatsinterne Geschäftsverteilungsplan keine Bestimmung darüber enthält, wer der jeweils zuständige Ei…

  13. BFH, 24.06.2026 – VI R 26/24 Urteil · Rn. 13

    Leitsatz 1. Das Taggeld aus der gesetzlichen Schweizer Unfallversicherung ist eine nach § 3 Nr. 2 Buchst. e des Einkommensteuergesetzes (EStG) i.V.m. § 3 Nr. 1 Buchst. a EStG steuerfreie Leistung, die mit dem Krankengeld nach dem…

  14. FG Baden-Württemberg, 25.09.2024 – 14 K 382/21 Urteil · Rn. 3
  15. FG Thüringen, 22.04.2015 – 3 K 778/11 Urteil · Rn. 8
  16. FG Baden-Württemberg, 11.03.2008 – 14 K 262/02 Urteil · Rn. 12
  17. FG Niedersachsen, 07.09.2000 – 5 K 740/98 Urteil · Rn. 1
  18. BFH, 17.11.1999 – IR 11/99 Urteil · Rn. 16

    Leitsatz 1. Eine dingliche Sicherung an einem in den Niederlanden gelegenen Grundstück i. S. des Art. 4 Abs. 3 DBA-Niederlande a. F. ist zu bejahen, wenn ein Steuerpflichtiger einer niederländischen Bank ein Darlehen gewährt und …