Rechtsprechung / BFH, 30.11.1995 – V R 29/91
Zitiert von 14 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 30.11.1995 – V R 29/91
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BFH, 18.03.2004 – V R 101/01
Urteil · Rn. 39
Leitsatz 1. Leistungen einer Einrichtung der Wohlfahrtspflege an andere steuerbegünstigte Körperschaften sind nicht nach § 4 Nr. 18 UStG 1993 steuerfrei, wenn sie einer gemeinnützigen GmbH und deshalb nicht unmittelbar den in der…
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BFH, 04.04.2007 – I R 76/05
Urteil · Rn. 11
Leitsatz 1. Eine Forschungseinrichtung finanziert sich nicht überwiegend aus Zuwendungen der öffentlichen Hand oder Dritter oder aus der Vermögensverwaltung, wenn die Einnahmen aus Auftrags- oder Ressortforschung mehr als 50 v. H…
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BFH, 17.02.2010 – I R 2/08
Urteil · Rn. 24
Leitsatz Eine steuerbefreite Körperschaft, die eine andere steuerbefreite Körperschaft bei der Verwirklichung satzungsmäßiger Zwecke gegen Entgelt selbständig und eigenverantwortlich unterstützt, kann einen Zweckbetrieb unterhalt…
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BFH, 15.11.2017 – I R 39/15
Urteil · Rn. 28
Leitsatz 1. NV: Zur Darlegung einer Rechtsverletzung i.S. des § 40 Abs. 2 FGO durch gesonderte Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags zur Körperschaftsteuer reicht es aus, dass der Kläger geltend macht, er sei gemäß § 5 A…
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BFH, 21.04.2022 – V R 26/20
Urteil
Leitsatz 1. Ein gemeinnütziger Verein, zu dessen satzungsmäßigen Zwecken auch der Naturschutz und die Landschaftspflege gehören, begründet mit der Organisation und Durchführung der Jägerprüfung einen allgemeinen Zweckbetrieb. 2. …
- FG Sachsen-Anhalt, 21.04.2020 – 3 V 185/20 Beschluss · Rn. 7
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BFH, 23.02.2012 – V R 59/09
Urteil · Rn. 25
Leitsatz Eine Körperschaft dient nicht ausschließlich gemeinnützigen Zwecken, wenn die Beschäftigung Behinderter im Rahmen eines Integrationsprojekts nach der Vertragsgestaltung erkennbar dazu dient, den ermäßigten Umsatzsteuersa…
- FG Berlin-Brandenburg, 18.06.2020 – 10 K 10264/15 Urteil · Rn. 7
- FG Hamburg, 15.11.2017 – 1 K 2/16 Urteil · Rn. 16
- FG Saarland, 30.06.2023 – 1 K 1232/21 Gerichtsbescheid · Rn. 8
- FG Sachsen-Anhalt, 19.04.2023 – 3 K 475/16 Urteil · Rn. 6
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BFH, 26.09.2019 – V R 16/18
Urteil · Rn. 29
Leitsatz 1. Für die Finanzierung des Trägers einer Wissenschafts- und Forschungseinrichtung i.S. von § 68 Nr. 9 AO kommt es auf den Mitteltransfer an, der ihm ohne eigene Gegenleistung zufließt . 2. Zum Zweckbetrieb nach § 68 Nr.…
- FG Münster, 07.12.2010 – 15 K 3110/06 U Urteil · Rn. 15
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BFH, 11.03.1999 – V R 57/96, V R 58/96
Urteil
Leitsatz Ein Verein, der satzungsgemäß einem gemeinnützigen Zweck dient, verfolgt diesen auch dann ausschließlich, wenn in der Satzung neben dem gemeinnützigen Zweck als weiterer Vereinszweck "Förderung der Kameradschaft" genannt…