Rechtsprechung / BFH, 09.12.1993 – V R 108/91

Zitiert von 11 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 09.12.1993 – V R 108/91

  1. BFH, 16.12.2020 – XI R 13/19 Urteil

    Leitsatz Die für einen Leistungsbezug entrichtete Umsatzsteuer ist insoweit nicht als Vorsteuer abziehbar, als die hierfür getätigten Ausgaben zu den Kostenelementen von steuerfreien Ausgangsumsätzen gehören, weil sie in deren Pr…

  2. BFH, 05.06.2008 – IV R 79/05 Urteil

    Leitsatz Bei Unsicherheit darüber, ob die Voraussetzungen einer notwendigen Beiladung erfüllt sind (hier: Fortbestand einer GbR), kann der BFH den Sachverhalt selbst aufklären, um die erforderliche Überzeugung zum Vorliegen der i…

  3. BFH, 18.03.2004 – V R 23/02 Urteil

    Leitsatz Stehen sich zwei Urteile in unvereinbarer Weise gegenüber, so ist die Wirkung der Rechtskraft, in Bezug auf einen bestimmten, unveränderten Sachverhalt Rechtsfrieden zu schaffen, aufgehoben. § 174 AO 1977 ist anwendbar.

  4. BFH, 21.04.1994 – V R 105/91 Urteil

    Leitsatz 1. Leistender ist, wer im eigenen Namen oder unter fremdem Namen Lieferungen oder sonstige Leistungen ausführt. 2. Eine nach englischem Recht gegründete Company limited of shares kann Unternehmer sein, wenn sie unter …

  5. FG Münster, 29.10.2024 – 15 K 399/23 U Urteil
  6. BFH, 18.05.2017 – XI B 1/17 Beschluss

    Leitsatz 1. NV: Eine GmbH & Co. KG i.L. bleibt so lange beteiligtenfähig, bis alle das Gesellschaftsverhältnis betreffenden Ansprüche und Verpflichtungen, zu denen auch das Rechtsverhältnis zwischen der Gesellschaft und dem FA ge…

  7. VG Cottbus, 16.03.2023 – 6 K 659/20 Urteil · Rn. 20
  8. FG Berlin-Brandenburg, 24.11.2015 – 7 K 7108/13 Urteil
  9. BFH, 12.02.2014 – V B 81/13 Beschluss

    Leitsatz 1. NV: Die Unternehmereigenschaft endet, wenn Anhaltspunkte für die Aufgabe der unternehmerischen Tätigkeit vorliegen und der Unternehmer alle Rechtsbeziehungen abgewickelt hat, die mit dem aufgegebenen Betrieb zusammenh…

  10. FG Saarland, 14.02.2007 – 1 K 1276/03 Urteil
  11. OLG Düsseldorf, 13.01.2006 – I-16 U 49/05 Urteil