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Rechtsprechung / BFH, 23.01.1992 – XI R 6/87

Zitiert von 18 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 23.01.1992 – XI R 6/87

  1. BFH, 07.03.1995 – VIII R 29/93 Urteil · Rn. 25

    Leitsatz 1. Wird ein Geschäftsanteil an einer GmbH von einem wesentlich Beteiligten auf einen Dritten zum Nominalwert übertragen mit der Verpflichtung einer Rückübertragung im Falle des Ausscheidens des Erwerbers unter Beschränku…

  2. BFH, 31.08.1994 – X R 44/93 Urteil · Rn. 12

    Leitsatz 1. Übertragen Eltern einem Kind einen Vermögensgegenstand gegen auf festbestimmte Zeit zu zahlende wiederkehrende Leistungen, handelt es sich nicht um eine Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen mit den Rechtsfolg…

  3. BFH, 27.08.1996 – IX R 86/93 Urteil · Rn. 25

    Leitsatz Wird das anläßlich einer Vermögensübergabe vorbehaltene Wohnungsrecht an einer Wohnung später mit Rücksicht auf die zunehmende Gebrechlichkeit der Übergeberin auf ein Nutzungsrecht an einem Zimmer beschränkt und verpflic…

  4. BFH, 16.12.1997 – IX R 11/94 Urteil

    Leitsatz Eine Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen ist mit steuerrechtlicher Wirkung grundsätzlich auch unter Fremden möglich. EStG § 10 Abs. 1 Nr. 1a. Vorinstanz: FG Düsseldorf

  5. BFH, 14.07.1993 – X R 54/91 Urteil

    Leitsatz Erwirbt jemand Vermögen unter Vorbehalt des Nießbrauchs und sagt er aus diesem Anlaß dem Übergeber Versorgungsleistungen zu, sind die Aufwendungen hierfür bei verfassungskonformer Auslegung des § 10 Abs. 1 Nr. 1 a Satz 1…

  6. BFH, 16.12.1993 – X R 67/92 Urteil · Rn. 25

    Leitsatz Lautet ein Vertrag auf Übernahme von Vermögensgegenständen gegen wiederkehrende Leistungen, so können diese Leistungen beurteilt werden a) als dauernde Last, wenn – der Rechtsnatur des typischen Versorgungsvertrages ents…

  7. BFH, 31.08.1994 – X R 58/92 Urteil · Rn. 18

    Leitsatz 1. Übertragen Eltern einem Kind einen Vermögensgegenstand gegen eine Leibrente, die jedenfalls für eine bestimmte Mindestdauer zu zahlen ist (sog. Mindestzeitrente oder verlängerte Leibrente), handelt es sich im Regelfal…

  8. BFH, 25.03.1992 – X R 100/91 Urteil · Rn. 18

    Leitsatz Erwirbt jemand Vermögen unter Vorbehalt des Nießbrauchs und sagt er aus diesem Anlaß dem Übergeber Versorgungsleistungen zu, sind die Aufwendungen hierfür in der Regel nicht als dauernde Last abziehbar.

  9. BFH, 13.09.2000 – X R 147/96 Beschluss · Rn. 21

    Leitsatz Dem Großen Senat wird folgende Rechtsfrage zur Entscheidung vorgelegt:

  10. FG Münster, 28.12.2000 – 7 K 7481/99 E Gerichtsbescheid · Rn. 17
  11. FG Münster, 18.08.2004 – 1 K 5137/00 E Urteil · Rn. 9
  12. FG Münster, 29.07.2003 – 6 K 5809/00 E Urteil · Rn. 4
  13. BFH, 12.05.2003 – GrS 1/00 Beschluss · Rn. 10

    Leitsatz Im Zusammenhang mit einer Vermögensübergabe zur Vorwegnahme der Erbfolge vereinbarte abänderbare Versorgungsleistungen sind dann nicht als dauernde Last (Sonderausgabe nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 a Satz 1 EStG) abziehbar, wen…

  14. BFH, 12.05.2003 – GrS 2/00 Beschluss

    Leitsatz Im Zusammenhang mit einer Vermögensübergabe zur Vorwegnahme der Erbfolge vereinbarte abänderbare Versorgungsleistungen sind nicht als dauernde Last (Sonderausgabe nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 a EStG) abziehbar, wenn sie zwar a…

  15. FG Düsseldorf, 14.02.2001 – 14 K 1424/98 E Urteil · Rn. 8
  16. BFH, 10.11.1999 – XR 46/97 Beschluss · Rn. 34

    Leitsatz Dem Großen Senat wird folgende Rechtsfrage zur Entscheidung vorgelegt: Sind im Zusammenhang mit einer Vermögensübergabe zur Vorwegnah-me der Erbfolge vereinbarte abänderbare Versorgungsleistungen auch dann als dauernde L…

  17. BFH, 10.11.1999 – XR 10/99 Urteil · Rn. 22

    Leitsatz Wird eine Eigentumswohnung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen, sind im Zusammenhang damit vereinbarte Unterhaltszahlungen, die wiederkehrend auf Lebenszeit des Übergebers zu leisten sind, nicht als Sonderau…

  18. BFH, 24.02.1999 – XR 3/95 Urteil · Rn. 7