Rechtsprechung / BFH, 17.05.1990 – IV R 14/87

Zitiert von 21 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 17.05.1990 – IV R 14/87

BFH, 14.07.2020 – VIII R 27/18 Urteil
Leitsatz 1. Für die Beantwortung der Frage, ob eine gemäß § 3 Nr. 11 EStG steuerfreie Beihilfe oder die steuerpflichtige Vergütung einer erwerbsmäßigen Tätigkeit vorliegt, sind Inhalt und Durchführung des jeweiligen Betreuungsver…
BFH, 05.11.2014 – VIII R 29/11 Urteil
Leitsatz 1. Leistungen, die aus öffentlichen Mitteln der Jugendhilfe für die Aufnahme von Pflegepersonen in einen Haushalt über Tag und Nacht als Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII gewährt werden, sind auch dann eine steuerfreie B…
BFH, 11.06.1997 – XI R 2/95 Urteil
Leitsatz Eine Beratungstätigkeit, die auf die Lösung von Problemen in einem bestimmten Teilbereich zwischenmenschlicher Beziehungen gerichtet ist, ist nicht erzieherisch i. S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG.
BFH, 05.11.2014 – VIII R 27/11 Urteil
Leitsatz 1. NV: Leistungen, die aus öffentlichen Mitteln der Jugendhilfe für die Aufnahme von Pflegepersonen in einen Haushalt über Tag und Nacht als Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII gewährt werden, sind auch dann eine steuerfre…
BFH, 23.09.1998 – XI R 11/98 Urteil
Leitsatz Pflegesätze, die für die Unterbringung von Kindern in einem Kinderhaus gezahlt werden, sind keine Beihilfen i. S. des § 3 Nr. 11 EStG. Kinder, die in einem Kinderhaus untergebracht sind, sind keine Pflegekinder. ES…
BFH, 19.06.1997 – IV R 26/96 Urteil
Leitsatz 1. Bezüge aus öffentlichen Mitteln können als Beihilfe i. S. des § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei nur für denjenigen sein, dem sie bewilligt worden sind.
BSG, 22.06.2005 – B 12 RA 12/04 R Urteil
Leitsatz Zur Rentenversicherungspflicht einer so genannten Tagesmutter als selbstständige Erzieherin.
BFH, 29.09.2020 – VIII R 10/17 Urteil
Leitsatz 1. Eine erzieherische Tätigkeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG ist --über die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten hinaus-- auf die umfassende Schulung des menschlichen Charakters und die Bildung der Persö…
BFH, 02.10.2003 – IV R 4/02 Urteil
Leitsatz 1. Leistet der Steuerpflichtige Erziehungshilfe, indem er die betreuten Kinder zeitweise in seinen Haushalt aufnimmt, und erhält er dafür von einem privaten Träger der Kinder- und Jugendhilfe neben einem Gehalt eine paus…
BFH, 30.11.2022 – VIII R 13/19 Urteil
Leitsatz Pflegegelder, die für die intensivpädagogische Betreuung mehrerer Jugendlicher in einer Einrichtung i.S. des § 34 SGB VIII gezahlt werden, sind keine steuerfreien Beihilfen zur unmittelbaren Förderung der Erziehung.
BFH, 09.05.2017 – VIII R 11/15 Urteil
Leitsatz 1. Die Betreiberin einer Blindenführhundeschule erzielt Einkünfte aus Gewerbebetrieb. 2. Eine "unterrichtende oder erzieherische Tätigkeit" i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG erfordert ein Tätigwerden gegenüber Menschen. 3.…
FG Niedersachsen, 25.01.2016 – 3 K 38/15 Urteil
BFH, 05.11.2014 – VIII R 9/12 Urteil
Leitsatz 1. NV: Leistungen, die aus öffentlichen Mitteln der Jugendhilfe für die Aufnahme von Pflegepersonen in einen Haushalt über Tag und Nacht als Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII gewährt werden, sind auch dann eine steuerfre…
FG Köln, 01.06.2017 – 15 K 243/14 Urteil
BFH, 05.11.2014 – VIII R 30/11 Urteil
Leitsatz 1. NV: Leistungen, die aus öffentlichen Mitteln der Jugendhilfe für die Aufnahme von Pflegepersonen in einen Haushalt über Tag und Nacht als Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII gewährt werden, sind auch dann eine steuerfre…
FG Sachsen-Anhalt, 13.10.2022 – 4 K 931/20 Urteil
FG Niedersachsen, 23.03.2011 – 3 K 35/08 Urteil
BFH, 10.12.2019 – VIII S 12/19 (AdV) Beschluss
Leitsatz NV: Öffentliche Mittel i.S. des § 3 Nr. 11 Satz 1 EStG sind solche, die aus einem öffentlichen Haushalt stammen, d.h. haushaltsmäßig als Ausgaben festgelegt und verausgabt werden. Diese Voraussetzung ist auch gewahrt, we…
FG Saarland, 09.07.2009 – 1 K 1312/04 Urteil
FG Niedersachsen, 21.11.2006 – 15 K 167/05 Urteil
FG Münster, 21.11.2005 – 8 K 3185/02 G Urteil