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BAG, Urteil vom 21.01.2009 – 10 AZR 221/08

BAG, 14.09.2011 – 10 AZR 526/10 Urteil · Rn. 30
Leitsatz Ein vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt, der alle zukünftigen Leistungen unabhängig von ihrer Art und ihrem Entstehungsgrund erfasst, benachteiligt den Arbeitnehmer regelmäßig unangemessen iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1, Ab…
BAG, 08.12.2010 – 10 AZR 671/09 Urteil · Rn. 17
Leitsatz Bei einer Verknüpfung von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt in einem Arbeitsvertrag wird für den Arbeitnehmer nicht hinreichend deutlich, dass trotz mehrfacher, ohne weitere Vorbehalte erfolgender Sonderzah…