Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 48 (Änderung des Gesetzes über die Al-

Zu Artikel 48 (Änderung des Gesetzes über die Al-
terssicherung der Landwirte (ALG))
Zu Nummer 1 (Inhaltsübersicht)
Folgeänderung zu Nummer 10.
Zu Nummer 2 (§ 32 ALG)
Zu Buchstabe a
Aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität, insbesondere
im Hinblick auf die Berechnung des Beitragszuschusses
wird die Einkommensgrenze von 30 000 DM in einen
Euro-Betrag umgerechnet, indem der sich bei einer genauen
Berechnung ergebende Euro-Betrag zu Gunsten der Berech-
tigten auf 15 500 Euro geglättet wird.
Zu Buchstabe b
Beibehaltung der bisherigen Rundungsvorschrift bezogen
auf Euro.
Zu Buchstabe c
Beibehaltung der bisherigen Vorschrift bezogen auf den
Euro.
Zu Nummer 3 (§ 33 ALG)
Zu Buchstabe a
Entsprechend den Änderungen bei der Einkommensgrenze
wird auch die Staffelung des Beitragszuschusses bei Um-
rechnung von DM in Euro jeweils ermittelt, indem der sich
nach einer genauen Umrechnung ergebende Euro-Betrag zu
Gunsten der Berechtigten nach oben geglättet wird.
Zu Buchstabe b
Beibehaltung der bisherigen Rundungsvorschrift bezogen
auf Euro.
Zu Nummer 4 (§ 68 ALG)
Die Berechnung des Beitrages ist für die Jahre ab 2002 zu
ändern, da künftig ein Beitrag in Euro festzusetzen ist. An-
lässlich dieser Umstellung der Formel zur Berechnung des
Beitrages wird gleichzeitig eine Vereinfachung der Formel –
ohne dass hierdurch eine materielle Änderung bewirkt
würde – vorgenommen. Der Faktor in Höhe von 0,0346 er-
gibt sich, indem die „statischen“ Elemente der bisherigen
Formel zu dem sich rechnerisch ergebenden Wert zusam-
mengefasst werden, also allgemeiner Rentenwert zum 1. Ja-
nuar 1995 (21,24 DM) abzüglich 10 % (dauerhafter Ab-
schlag) dividiert durch das 12fache des aktuellen Renten-
werts in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1. Januar
Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode – 65 – Druck

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 5.012 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

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BT-Drs. 14/4375, 14. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 271.279–276.291 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.54) +D1D2D3 · Prüfwert 2926e17f5ac0b3a0….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP