Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 3 (Änderung des Dritten Buches Sozial-

Zu Artikel 3 (Änderung des Dritten Buches Sozial-
gesetzbuch (SGB III))
Zu Nummer 1 (§ 46 SGB III)
Zu Buchstabe a
Der Betrag wird auf den nächsten vollen 10er Euro-Betrag
geglättet.
Zu Buchstabe b
Die Beträge werden auf den nächsten vollen Euro-Betrag
gerundet.
Zu Nummer 2 (§ 50 SGB III)
Umrechnung des bisherigen Betrages von 120 Deutsche
Mark in Euro unter gleichzeitiger Rundung auf einen vollen
Euro-Betrag sowie Umrechnung des Betrages von 200
Deutsche Mark in Euro unter Glättung auf den nächsten
100er Euro-Betrag.
Zu Nummer 3 (§ 54 SGB III)
Die Beträge werden auf den nächsten vollen 10er Euro-Be-
trag geglättet.
Zu Nummer 4 und 5 (§§ 56, 84 SGB III)
Der bisherige Deutsche-Mark-Betrag wird in Euro umge-
rechnet und aus Praktikabilitätsgründen auf den nächsthöhe-
ren Euro-Wert aufgerundet.
Zu Nummer 6 (§ 85 SGB III)
Umrechnung des bisherigen Betrages von 120 Deutsche
Mark in Euro unter gleichzeitiger Rundung auf einen vollen
Euro-Betrag sowie Umrechung des Betrages von 200 Deut-
sche Mark in Euro unter Glättung auf den nächsten 100er
Euro-Betrag.
Zu Nummer 7 bis 14 (§§ 101, 105 bis 108, 111, 112,
114 SGB III)
Umrechnung der Werte in Deutscher Mark in Euro unter
Aufrundung auf den nächsten vollen Euro-Betrag.
Zu Nummer 15 (§ 132 SGB III)
Das der Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes zu-
grunde liegende Bemessungsentgelt wird aus Gründen der
Verwaltungspraktikabilität gerundet. An die Stelle einer
Rundung auf den nächsten durch zehn teilbaren Deut-
sche-Mark-Betrag tritt eine Rundung auf den nächsten
durch fünf teilbaren Euro-Betrag.
Zu Nummer 16 (§ 141 SGB III)
Der im Rahmen der Anrechnung von Nebeneinkommen zu
berücksichtigende Mindestfreibetrag von 315 Deutsche
Mark wird zugunsten der betroffenen Arbeitslosen auf 165
Euro aufgerundet.
Zu Nummer 17 (§ 179 SGB III)

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 3.515 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 14/4375 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 14/4375, 14. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 177.982–181.497 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.54) +D1D2D3 · Prüfwert 2926e17f5ac0b3a0….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP