Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Drittes Buch Sozialgesetzbuch)

Zu Artikel 1 (Drittes Buch Sozialgesetzbuch)
Zu Nummer 1 (Inhaltsübersicht)
Folgeänderungen zu Änderungen im SGB III.
Zu Nummer 2 (§§ 1 und 2)
Zu § 1
Die neue Fassung des § 1 verdeutlicht die Neuausrichtung
der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Kernpunkte sind der Über-
gang zu präventiven Maßnahmen und die Verankerung ei-
nes gesamtwirtschaftlichen Auftrags. Aktive Arbeitsmarkt-
politik trägt vor allem zum Ausgleich von Angebot und
Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt bei. Dabei dient die Ver-
besserung des Vermittlungsprozesses der Verkürzung der
Laufzeit offener Stellen und der möglichst umfassenden
Nutzung der vorhandenen Beschäftigungsmöglichkeiten.
Über die Qualifizierung und Mobilisierung des Erwerbsper-
Drucksache 14/6944 – 28 – Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode
sonenpotenzials verfolgt sie weitere gesamtwirtschaftliche
Zielsetzungen. Im Übrigen werden die Möglichkeiten der
Verzahnung des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer Instru-
mente mit Maßnahmen anderer Politikbereiche ausgebaut.
Zur Erreichung dieser Ziele setzt Arbeitsförderung auf un-
terschiedlichen Ebenen an. Die Leistungen der Arbeitsför-
derung knüpfen regelmäßig an der Person des Leistungsbe-
rechtigten an und zielen auch auf den Erhalt bzw. Ausbau
der individuellen Beschäftigungsfähigkeit ab. Wichtige ge-
samtwirtschaftliche Zielsetzungen sind die Erreichung eines
hohen Beschäftigungsstandes und – damit zusammenhän-
gend – die kontinuierliche Verbesserung der Beschäfti-
gungsstruktur. Eine Voraussetzung für das Erreichen eines
hohen Beschäftigungsstandes und einer sich ständig verbes-
sernden Beschäftigungsstruktur ist die Chancengleichheit
von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt. Um die
Chancengleichheit nachhaltig zu verwirklichen, muss die
spezifische Gleichstellungspolitik, die bestehende Un-
glei

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 141.376 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

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BT-Drs. 14/6944, 14. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 117.357–258.733 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.55) +D1D2D3 · Prüfwert bdd63c424abc5b5f….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP