Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Fünften Buches Sozi-

Zu Artikel 1 (Änderung des Fünften Buches Sozi-
algesetzbuch)
Zu Nummer 1 (§§ 137f und 137g)
Zu § 137f
Zu Absatz 1
Als Disease-Management wird eine medizinische Versor-
gungsform bezeichnet, mit der u. a. die Prävention und Be-
handlung einer Krankheit verbessert und die durch diese
Krankheit bedingten Beeinträchtigungen reduziert werden
können. Damit verbindet sich auch das Ziel, die zur Verfü-
gung stehenden Ressourcen im Sinne einer hochwertigen
und in angemessenem Kosten-Nutzen-Verhältnis stehenden
medizinischen Versorgung möglichst effektiv einzusetzen.
Disease-Management erfordert verbindliche und aufeinan-
der abgestimmte Behandlungs- und Betreuungsprozesse
über Krankheitsverläufe und institutionelle Grenzen hin-
weg, die auf der Grundlage medizinischer Evidenz festge-
legt werden.
Die Vorschrift überträgt dem Koordinierungsausschuss, in
dem die Spitzenorganisationen vertreten sind, die den Bun-
desausschuss der Ärzte und Krankenkassen sowie den Aus-
schuss Krankenhaus bilden, die Aufgabe, anhand der in
Satz 2 genannten Kriterien zu prüfen, für welche Krankhei-
ten unter Berücksichtigung der jeweiligen Schweregrade
Disease-Management-Programme geeignet sind. Bis zum
30. April 2002 sind dem Bundesministerium für Gesundheit
erstmals geeignete Krankheiten für die Abgrenzung der
Versichertengruppen nach § 267 Abs. 2 Satz 4 SGB V vor-
zuschlagen. Die Abgrenzung dieser Gruppen erfolgt umge-
hend in der Rechtsverordnung nach § 266 Abs. 7 SGB V.
Der Verordnungsgeber ist an die Empfehlung des Koordi-
nierungsausschusses nicht gebunden. Eine entsprechende
Verordnungsregelung kann auch erlassen werden, wenn
keine Empfehlung abgegeben wird.
Die Berücksichtigung der in Disease-Management-Pro-
grammen eingeschriebenen chronisch kranken Versicherten
als eigene Versichertengrupp

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 40.955 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 14/6432 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 14/6432, 14. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 46.245–87.200 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.55) +D1D2D3 · Prüfwert 602e83fe09b309ce….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP