Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 2 (Änderung des Hochschulrahmen-

Zu Artikel 2 (Änderung des Hochschulrahmen-
gesetzes)
Zu Nummer 1 (Inhaltsübersicht)
Die Änderungen passen die Inhaltsübersicht an die materiel-
len Änderungen des Hochschulrahmengesetzes an.
Zu Nummer 2 (§ 47 Satz 3 und 4)
Die Änderungen sind notwendige Folgeänderungen zu den
Artikeln 1 und 2 Nr. 3.
Zu Nummer 3 (§§ 57a bis 57f)
Die §§ 57a bis 57f werden aufgehoben. Die materiellen Re-
gelungen werden in das neue Gesetz über befristete Arbeits-
verträge in der Wissenschaft überführt.
Zu Nummer 4 (§ 70 Abs. 5)
Die Aufhebung des § 70 Abs. 5 ist eine notwendige Folgeän-
derung der in Nummer 3 erfolgten Änderungen.
Zu Nummer 5 (§ 72 Abs. 1 Satz 7 bis 10)
Die Neufassung des § 72 Abs. 1 Satz 7 bis 10 ist in Bezug
auf den neuen Satz 10 eine notwendige Folge der in den
Nummern 3 und 4 erfolgten Änderungen. Im Übrigen wer-
den die Anpassungsvorschriften aus redaktionellen Gründen
neu geordnet. Eine Änderung der Rechtslage ergibt sich hie-
raus nicht.

BT-Drs. 16/3438 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 16/3438, 16. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 73.709–74.665 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.56) +D1D2D3 · Prüfwert dad9516a7b92b41c….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP