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Artikel 2 · BT-Drs. 18/12494 · S. 47

Zu Artikel 2 (Änderung des De-Mail-Gesetzes)

Zu Artikel 2 (Änderung des De-Mail-Gesetzes)
Aufgrund der Aufhebung des Signaturgesetzes ist die Verweisung auf dieses Gesetz zu streichen. Wegen der
unmittelbaren Wirkung der eIDAS-Verordnung richten sich die Begrifflichkeiten nunmehr nach dieser, ohne dass
es eines ausdrücklichen Verweises bedürfte.

BT-Drs. 18/12494 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/12494, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 156.373–156.677 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 0e0aa38434df1016….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP