Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 2 (Änderung der AufenthV)

Zu Artikel 2 (Änderung der AufenthV)
Zu Nummer 1 (§ 44)
Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis ist mit 157,1 Minuten für Hochqualifizierte, 118,3 Minuten für Selb-
ständige und 113,4 Minuten in den übrigen Fällen zeitaufwändig. Als Personalkosten pro Fall ergeben sich daraus
85,71 Euro für Hochqualifizierte, 68,99 Euro für Selbständige sowie 60,18 Euro in den übrigen Fällen. Nach
Hinzurechnen des Gemeinkostenaufschlags von 20 Prozent und der anfallenden Sachkosten ergeben sich Gesamt-
kosten in Höhe von 146,22 Euro für Hochqualifizierte und 123,06 Euro für Selbständige sowie 112,09 Euro in
den übrigen Fällen.
Zu Nummer 2 (§ 44a)
Die Erteilung einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU benötigt 105,9 Minuten, was zu Personalkosten von 57,39
Euro führt. Inklusive der Gemein- und Sachkosten liegen die Gesamtkosten bei 108,13 Euro pro Fall.
Zu Nummer 3 (§ 45)
Für die Sachverhaltsprüfung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mit einer Geltungsdauer von
bis zu einem Jahr werden durchschnittlich 93,5 Minuten benötigt; für die Erteilung mit einer Geltungsdauer von
Drucksache 18/12050 – 24 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
mehr als einem Jahr 93,1 Minuten. Nach Einbeziehung der Sach- und Gemeinkosten ergeben sich damit Gesamt-
kosten für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bis zu einem Jahr in Höhe von 98,68 Euro (Nummer 1a) und
für mehr als ein Jahr in Höhe von 99,70 Euro (Nummer 1b).
Für die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis um bis zu drei Monaten werden durchschnittlich 85,8 Minuten
benötigt, was Gesamtkosten in Höhe von 95,15 Euro verursacht (Nummer 2a). Erfolgt eine Verlängerung um
mehr als drei Monate, beträgt der Zeitaufwand 87,3 Minuten und verursacht 92,64 Euro Gesamtkosten (Num-
mer 2b).
Bei einem Wechsel des Aufenthaltszwecks steht 

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 28.673 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

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Herkunft

BT-Drs. 18/12050, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 60.650–89.323 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.10) +D1D2D3 · Prüfwert af2d3347907aff18….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP