Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 154 (Änderung der Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der

Zu Artikel 154 (Änderung der Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der
Künstlersozialkasse (8253-1-1))
Zu Nummer 1
Mit der Änderung wird bewirkt, dass für die Einladung zu den Sitzungen des Beirats künftig keine bestimmte
Form mehr eingehalten werden muss. Die Streichung ist angemessen und zeitgemäß.

Zu Nummer 2
Mit der Änderung wird klargestellt, dass auch eine elektronische Namenswiedergabe des Vorsitzenden genügt.
Die Änderung ist angemessen und zeitgemäß.

Zu Nummer 3
Mit der Änderung wird bewirkt, dass die Beanstandung der Entscheidung eines Widerspruchsausschusses künftig
auch elektronisch erfolgen kann. Die Ergänzung um die Möglichkeit der elektronischen Verfahrensabwicklung
ist angemessen und zeitgemäß.

BT-Drs. 18/10183 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/10183, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 419.372–420.107 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.04) +D1D2D3 · Prüfwert 0c0b4280ace7ac92….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP