Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 16 (Änderung von Rechtsverordnungen)

Zu Artikel 16 (Änderung von Rechtsverordnungen)
Zu Absatz 1
Redaktionelle Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung aufgrund des Außerkrafttre-
tens des Branntweinmonopolgesetzes und des Inkrafttretens des Alkoholsteuergesetzes.

Zu Absatz 2
Redaktionelle Änderung der Weinverordnung aufgrund des Außerkrafttretens des Branntweinmonopolgesetzes
und des Inkrafttretens des Alkoholsteuergesetzes.

Zu Absatz 3
Redaktionelle Änderung der Zollkostenverordnung aufgrund des Außerkrafttretens des Branntweinmonopolge-
setzes und des Inkrafttretens des Alkoholsteuergesetzes.

Zu Absatz 4
Redaktionelle Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen aufgrund des Außerkrafttre-
tens des Branntweinmonopolgesetzes und des Inkrafttretens des Alkoholsteuergesetzes.

Zu Absatz 5
Zu Nummer 1 sowie Nummer 3 bis Nummer 5
Redaktionelle Änderung der Wein-Alkohol-Absatz-Verordnung aufgrund des Außerkrafttretens des Branntwein-
monopolgesetzes und des Inkrafttretens des Alkoholsteuergesetzes.
Drucksache 18/10008                                   – 18 –       Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Zu Nummer 2
Die geltenden Regelungen für den Weinsektor in der Gemeinsamen Marktorganisation für Agrarerzeugnisse se-
hen keine spezielle EU-Absatzmaßnahme von interveniertem Weinalkohol für Biokraftstoffzwecke mehr vor.

Zu Absatz 6
Redaktionelle Änderung der Abwasserverordnung aufgrund des Außerkrafttretens des Branntweinmonopolgeset-
zes und des Inkrafttretens des Alkoholsteuergesetzes.

Zu Absatz 7
Redaktionelle Änderung der Mess- und Eichverordnung aufgrund des Außerkrafttretens des Branntweinmono-
polgesetzes und des Inkrafttretens des Alkoholsteuergesetzes.

Zu Absatz 8
Folgeänderung der Alkopopsteuerverordnung zur Änderung des Alkopopsteuergesetzes (siehe

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 1.828 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/10008 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/10008, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 40.477–42.305 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.04) +D1D2D3 · Prüfwert 7ddaa5e576f9c760….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP