Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 2 (Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte)

Zu Artikel 2 (Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte)
Zu Nummer 1 Buchstabe a, Doppelbuchstabe aa, Doppelbuchstabe bb, Buchstabe b, Buchstabe c,
Nummer 2, Nummer 3, Nummer 4, Buchstabe a, Doppelbuchstabe aa, Doppelbuchstabe bb, Buchstabe b
Mit den Änderungen werden die für die gesetzliche Rentenversicherung vorgesehenen Änderungen in den reha-
bilitationsrechtlichen Vorschriften nachvollzogen. Hierzu gehören vor allem die Vorschriften zu Leistungen im
Bereich der Rehabilitation sowie zur Prävention. Um die Erwerbsfähigkeit der Versicherten zu erhalten und spä-
teren Rehabilitationsbedarf zu vermeiden, werden Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung zur Präven-
tion zunehmend an Bedeutung gewinnen. Da sich die Präventionsleistungen in der gesetzlichen Rentenversiche-
rung an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer richten, sind bisher in der Alterssicherung der Landwirte keine
vergleichbaren Leistungen vorgesehen. Dieser Ausschluss führt dazu, dass den die Erwerbsfähigkeit beeinträch-
tigenden Bedingungen des Arbeitsumfelds der landwirtschaftlichen Unternehmer, ihrer Ehegatten/Lebenspartner
und mitarbeitenden Familienangehörigen nicht hinreichend durch präventive Maßnahmen begegnet werden kann.
Hieraus entstehen vermeidbare Folgekosten durch Frühberentung und Reha-Leistungen. Daher werden künftig
auch in der Alterssicherung der Landwirte Präventionsleistungen zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit der Versi-
cherten erbracht. Aufbauend auf die erfolgreiche Erprobung von Präventionsleistungen durch die Träger der Ren-
tenversicherung soll die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) ein Konzept für
Präventionsleistungen entwickeln, das den Besonderheiten der Alterssicherung der Landwirte als einem Teilsi-
cherungssystem für s

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 4.400 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/9787 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/9787, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 186.449–190.849 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 76bb67f87fee2db4….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP