Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 5 (Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch)

Zu Artikel 5 (Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch)
Zu Nummer 1 (Inhaltsübersicht)
Folgeänderung aus der Zulassung anderer Leistungsanbieter als Alternativen zu Werkstätten für behinderte Men-
schen im Neunten Buch.

Zu Nummer 2 (§ 26)
Redaktionelle Folgeänderungen aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zu Nummer 3 (§ 27)
Redaktionelle Folgeänderungen aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zu Nummer 4 (§ 46)
Änderung der Verweisung in Folge der Verschiebung des Schwerbehindertenrechts in Teil 3 des Neunten Buches.

Zu Nummer 5 (§ 73)
Änderung der Verweisung in Folge der Verschiebung der Paragraphen im Schwerbehindertenrecht des Neunten
Buches.

Zu Nummer 6a (§ 90)
Änderung der Verweisung in Folge der Verschiebung der Paragraphen im Schwerbehindertenrecht des Neunten
Buches.

Zu Nummer 6b (§ 90)
Änderung der Verweisung in Folge der Verschiebung des Schwerbehindertenrechts in Teil 3 des Neunten Buches.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode             – 321 –                         Drucksache 18/9522


Zu Nummer 7 (§ 117)
Folgeänderung aus der Zulassung anderer Leistungsanbieter als Alternativen zu Werkstätten für behinderte Men-
schen im Neunten Buch.

Zu Nummer 8 (§ 118)
Seit dem 1. Januar 2008 gibt es statt eines Ermessensanspruchs einen Rechtsanspruch auf die Leistungsform des
Persönlichen Budgets. Im Rahmen der Rechtsbereinigung wird nun dieser Rechtsanspruch in § 118 Satz 2
SGB III verankert.

Zu Nummer 9a (§ 119)
Änderung der Verweisung in Folge der neuen Einordnung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Teil 1
des Neunten Buches.

Zu Nummer 9b (§ 119)
Änderung der Verweisung in Folge der Neuordnung der Kapitel in Teil 1 des Neunten Buches.

Zu Nummer 10 (§ 122)
Zu Nummer 10a
Änderung der Verweisung in Folge der Neuordnung der Kapitel in Teil 1 des Ne

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 2.819 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/9522 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/9522, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 1.228.176–1.230.995 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert ee8cd754798b5026….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP