Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 19 (Weitere Änderungen zum Jahr 2018)

Zu Artikel 19 (Weitere Änderungen zum Jahr 2018)
Zur Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte
Redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
Redaktionelle Folgeänderungen aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes
Zu Nummer 1 und 2
Redaktionelle Folgeänderungen aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung der Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohns für pädagogisches
Personal
Redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur weiteren Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes
Zu Nummern 1-3
Redaktionelle Folgeänderungen aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung des Arbeitsgerichtsgesetzes
Zu Nummer 1 – 4
Redaktionelle Folgeänderungen aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
Redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Zu Nummer 1 und 2
Redaktionelle Folgeänderungen aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes
Redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung des Bundesanstalt Post-Gesetzes
Redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung des Gesetzes über das Personal der Bundesagentur für Außenwirtschaft
Redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung des SGB IX.

Zur Änderung der Abgabenordnung
Neufassung auf Grund der Neubenennung der Integrationsprojekte in „Inklusionsbetriebe“ und redaktionelle Än-
derung der Verweisung auf Grund der Neufassung des SGB IX. Folgeänderung im zweiten Halbsatz aufgrund der
Änderung des § 132 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, die entsprechend de

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 9.781 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/9522 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/9522, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 1.349.280–1.359.061 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert ee8cd754798b5026….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP