Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 18 (Änderung der Designverordnung)

Zu Artikel 18 (Änderung der Designverordnung)
Es handelt sich um eine Folgeänderung zur Änderung des § 58 DesignG-E. Da § 58 Absatz 2 DesignG zukünftig
nicht mehr in der bisherigen Form besteht, soll § 6 Absatz 4 Satz 3 DesignV aufgehoben werden. Inhaltlich wird
der bisherige Regelungsgehalt dadurch beibehalten, dass die Verweisung in § 6 Absatz 4 Satz 1 DesignV in der
Entwurfsfassung auf den gesamten § 6 Absatz 1 DesignV erweitert wird.

BT-Drs. 18/9521 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/9521, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 947.259–947.702 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 9512c47945f35868….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP