Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 2 (Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch)

Zu Artikel 2 (Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch)
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Folgeänderung zur Änderung des § 11.
Zu Buchstabe b
Folgeänderung zur Änderung des § 282b.
Zu Buchstabe c
Folgeänderung zur Neufassung des § 398.
Zu Buchstabe d
Folgeänderung.
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Zu § 11 Überschrift
Folgeänderung.
Zu Buchstabe b
Zu § 11 Absatz 4
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt wurde die Bundesagentur für
Arbeit verpflichtet, jährlich einen Eingliederungsbericht zu erstellen. Ziel des Eingliederungsberichts war es, Wir-
kung und Wirksamkeit der Arbeitsförderung zu präsentieren. Der Gesetzgeber sollte die Möglichkeit erhalten,
sich im Gegenzug zu dem Einräumen eines hohen Maßes an Ermessensspielräumen beim Instrumenteneinsatz
über die Umsetzung und die damit erzielten Wirkungen durch die Bundesagentur für Arbeit zu informieren.
Seit seiner Einführung stieß der Eingliederungsbericht auf wenig Resonanz im politischen und öffentlichen Raum.
Gleichzeitig zeigte sich, dass die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter die ihnen gesetzlich eingeräumten Er-
messensspielräume dem Einsatz der Arbeitsmarktinstrumente angemessen nutzen und entsprechend Wirkungen
erzielt werden. Die Berichtsverpflichtung wird deshalb abgeschafft. Der Überblick kann auch durch die unverän-
dert zu erstellende Eingliederungsbilanz sowie durch die regelmäßige Arbeitsmarktberichterstattung der Bunde-
sagentur für Arbeit erreicht werden.
Zu Buchstabe c
Folgeänderung zur Neufassung des Absatzes 4.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode                 – 63 –                           Drucksache 18/8041


Zu Nummer 3
Zu § 22 Absatz 4 Satz 5
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu Artikel 1 Nummer 4.
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu § 282b Überschrift
Folgeänderu

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 4.628 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/8041 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/8041, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 231.793–236.421 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 4a32238568953ddf….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP