Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes – KHG)

Zu Artikel 1 (Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes – KHG)
Zu Nummer 1 (§ 1 Absatz 1)
Mit der Änderung wird das Zielkriterium der qualitativ hochwertigen und patientengerechten Versorgung in den
Krankenhäusern eingeführt. Für die Krankenhausplanung als Steuerungsinstrument für eine bedarfsgerechte Ver-
sorgung der Bevölkerung mit Krankenhäusern wird damit ein zusätzliches gesetzliches Zielkriterium zur Gewähr-
leistung einer qualitätsgesicherten Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhäusern aufgenommen. Der weitere
Gestaltungsprozess der Krankenhausplanung erfordert neben dem Ziel der bedarfsgerechten Versorgung auch die
Drucksache 18/5372                                   – 50 –             Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode


Verankerung von Aspekten der Qualitätssicherung bei der stationären Versorgung. Die Ausrichtung einer patien-
tengerechten und qualitativ hochwertigen Versorgung in den Krankenhäusern steht mit der wirtschaftlichen Si-
cherung der Krankenhäuser in einem unmittelbaren Zusammenhang. Als patientengerecht ist eine Versorgung
anzusehen, die sich an den Wünschen der Patienten orientiert, auch für die Dauer ihrer Eingliederung in die Kran-
kenhausorganisation und während ihrer medizinischen Behandlung als Personen mit individuellen Bedürfnissen
wahrgenommen zu werden. Die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser ist ohne eine Sicherstellung des
allgemeinen Standards der Krankenhausversorgung mit Qualitätssicherungsaspekten nicht durchgreifend zu fes-
tigen und zu bewirken.
Mit der Verankerung des neuen Zielkriteriums der patientengerechten und qualitativ hochwertigen Versorgung
werden die Planungsinhalte erweitert und damit die Anforderungen an leistungsfähige Krankenhäuser erhöht. Die
Änderung bewirkt zudem, dass die Länder bei den nach 

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 36.879 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

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Herkunft

BT-Drs. 18/5372, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 197.219–234.098 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.02) +D1D2D3 · Prüfwert 01adb29939bce235….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP