Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 8 (Änderung sonstiger Bundesgesetze)

Zu Artikel 8 (Änderung sonstiger Bundesgesetze)
Zu Absatz 1
Dienstrechtliches Kriegsfolgen-Abschlussgesetz § 2 Absatz 3
Es handelt sich um eine notwendige Folgeänderung, die zugleich der Bereinigung des Rechts dient.
Zu Absatz 2
Vorläufiges Tabakgesetz § 49 Absatz 2 Satz 3
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 3
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch § 56 Absatz 3 Satz 3
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 4
Patentgesetz § 142a Absatz 6 Satz 1
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 5
Gebrauchsmustergesetz § 25a Absatz 6 Satz 1
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 6
Markengesetz § 148 Absatz 1 Satz 1
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 7
Urheberrechtsgesetz § 111b Absatz 6 Satz 1
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 8
Designgesetz § 57 Absatz 1 Satz 1
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 9
Gesetz zur Änderung des ZIS-Ausführungsgesetzes
Zu Nummer 1
§ 1 Satz 2
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Nummer 2
§ 3 Absatz 1 Satz 1
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 10
Bundeshaushaltsordnung § 79 Absatz 3
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 11
Sortenschutzgesetz § 40a Absatz 6 Satz 1
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode               – 31 –                         Drucksache 18/5294


Zu Absatz 12
Tiergesundheitsgesetz § 29 Absatz 3 Satz 2
Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Folgeänderung.
Zu Absatz 13
Tierschutzgesetz § 12 Absatz 2 Nummer 6

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 2.289 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/5294 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/5294, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 93.422–95.711 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.04) +D1D2D3 · Prüfwert 8987368b3505e2a0….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP