Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 7 (Inkrafttreten)

Zu Artikel 7 (Inkrafttreten)
Die Norm regelt das Inkrafttreten.
Drucksache 18/4655                                     – 40 –             Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Anlage 2


Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz:

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen
des Rechts des Energieleitungsbaus (NKR-Nr. 3170)


Der Nationale Normenkontrollrat hat das oben genannte Regelungsvorhaben geprüft.


Zusammenfassung

    Bürger
    Erfüllungsaufwand                   Keine Auswirkungen
    Wirtschaft
    Erfüllungsaufwand                   Die Umstellung des bestehenden jährlichen auf einen
                                        zweijährigen Turnus zur Vorlage des Netzentwicklungs-
                                        plans führt zu einer deutlichen Reduzierung des Erfül-
                                        lungsaufwands. Die Entlastung wird jedoch durch die
                                        notwendige Berücksichtigung neuer Kriterien zur Erdver-
                                        kabelung aufgewogen.
    Verwaltung
    Erfüllungsaufwand                   Die Umstellung des bestehenden jährlichen auf einen
                                        zweijährigen Turnus zur Vorlage des Netzentwicklungs-
                                        plans führt zu einer deutlichen Reduzierung des Erfül-
                                        lungsaufwands. Die Entlastung wird jedoch durch die
                                        notwendige Berücksichtigung neuer Kriterien zur Erdver-
                                        kabelung aufgewogen.
    Das Ressort hat die Auswirkungen des Regelungsvorhabens ausführlich und nachvollzieh-
    bar dargestellt. Der Nationale Normenkontrollrat macht im Rahmen seines 

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 5.562 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

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Herkunft

BT-Drs. 18/4655, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 151.577–157.139 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.02) +D1D2D3 · Prüfwert cc97e86bc373460b….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP