Gesetzgebungsmaterialien
Artikel 4 · BT-Drs. 18/4655 · S. 35
Zu Artikel 4 (Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes)
Zu Artikel 4 (Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes) Zu Nummer 1 (§ 2) Der § 2 Absatz 1 Satz 1 EnLAG wird – neben den dort bereits genannten vier Pilotvorhaben – um zwei weitere Pilotvorhaben, die in technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitten als Erdkabel ausgeführt werden können, erweitert. Dies betrifft zum einen die Rheinquerung im Abschnitt Wesel – Utfort der Leitung Niederrhein – Utfort – Osterath (Nummer 5), zum anderen die Einführungen in die Umspannanlage Lüstringen der Leitung Wehrendorf – Gütersloh (Nummer 6). Dadurch sollen die Möglichkeiten zur technischen Erprobung des Einsatzes von Erdkabeln auf der Höchstspannungsebene im Übertragungsnetz ausgeweitet werden. Diese Vorhaben wurden Drucksache 18/4655 – 36 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode ausgewählt, weil sie sich aufgrund ihrer technischen Herausforderungen für die Überprüfung unterirdischer Lei- tungssysteme besonders anbieten. So stellen sich in bestimmten Abschnitten des einen Vorhabens Fragen bei der komplexen Kreuzung einer großen Wasserstraße, bei dem anderen Vorhaben mit Blick auf die Ein- und Ausfüh- rung von Höchstspannungsleitungen in Umspannanlagen in dicht besiedelten Bereichen. Den einschlägigen Teil- abschnitt zur Einführung in die Umspannanlage Lüstringen legt die für das Vorhaben insoweit zuständige Plan- feststellungsbehörde fest. Im Rahmen beider Vorhaben soll die teilweise Verwendung von Erdkabeln anstelle einer Freileitung unter Berücksichtigung der in § 2 Absatz 2 Satz 1 EnLAG neu geregelten Kriterien geprüft und gegebenenfalls dann auch dort erprobt werden können. Die in § 2 Absatz 1 Satz 2 EnLAG (und ebenso in dem durch Artikel 6 Nummer 1 Buchstabe b neu eingefügten § 2 Absatz 3 Satz 2 BBPlG) enthaltene Erweite
Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 11.034 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.
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Herkunft
BT-Drs. 18/4655, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 132.010–143.044 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.02) +D1D2D3 · Prüfwert cc97e86bc373460b….
Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP