Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 6

Zu Artikel 6
Der Artikel regelt das Inkrafttreten.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode                   – 63 –                        Drucksache 18/4097


                                                                                                    Anlage 2


Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG

Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthalts-
beendigung (NKR-Nr. 2880)


Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens
geprüft.


I. Zusammenfassung

     Bürgerinnen und Bürger
                                        Zeitaufwand:                             ca. 2.179 Tage
       Erteilung der Aufenthaltserlaubnis, § 17a Auf-
                      enthG: Zeitaufwand pro Antrag:                        197 min. / 300 Fälle
       Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Ju-
          gendlichen und Heranwachsen, § 25a Auf-
                      enthG: Zeitaufwand pro Antrag:                       78 min. / 1.000 Fälle
          Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger In-
         tegration, § 25b AufenthG: Zeitaufwand pro
                                              Antrag:                    100 min. / 30.000 Fälle
     Wirtschaft
                                 Erfüllungsaufwand:                         nicht quantifizierbar
     Verwaltung
                                 Erfüllungsaufwand:                               2,7 Mio. Euro
     Evaluierung                                        Das Gesetz wird fünf Jahre nach seinem
                                                        Inkrafttreten evaluiert.
     Der NKR erhebt im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags keine Einwände gegen die Dar-
     stellungen der Gesetzesfolgen im vorliegenden Regelungsvorhaben

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 89.289 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/4097 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/4097, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 249.247–338.536 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert d6ca2b70ced78713….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP