Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 21 (Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung)

Zu Artikel 21 (Änderung der Altersvorsorge-Durchführungsverordnung)

Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Doppelbuchstabe aa
§ 1 Absatz 1 Nummer 1
Es handelt sich um eine redaktionelle Anpassung eines Verweises wegen der Übernahme der Regelung aus
§ 52 Absatz 63b EStG in den § 82 Absatz 5 EStG, der durch die Nennung des Abschnitts XI EStG bereits mit
aufgeführt ist.
Zu Doppelbuchstabe bb
§ 1 Absatz 1 Nummer 2
Es handelt sich um eine redaktionelle Anpassung eines Verweises wegen der Streichung der Regelungen aus
§ 52 Absatz 24, 24d, 38a und 43a EStG. Zudem wurde der Verweis auf § 41b Absatz 2 EStG gestrichen, da
dieses Anfrageverfahren den Arbeitgebern nur zeitlich befristet zur Verfügung stand.
Zu Buchstabe b
§ 1 Absatz 2 Nummer 2
Es handelt sich um eine redaktionelle Anpassung eines Verweises wegen der Übernahme der Regelung aus
§ 52 Absatz 63b EStG in den § 82 Absatz 5 EStG, der durch die Nennung des Abschnitts XI EStG bereits mit
aufgeführt ist.

Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
§ 2 Absatz 2
Redaktionelle Anpassung eines Verweises wegen der Übernahme der Regelung aus § 52 Absatz 63b EStG in
den § 82 Absatz 5 EStG, der mit der Nennung des Abschnitts XI EStG bereits mit aufgeführt ist.
Zu Buchstabe b
§ 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2
Es handelt sich um eine redaktionelle Anpassung eines Verweises wegen der Streichung der Regelungen aus
§ 52 Absatz 24, 24d, 38a und 43a EStG. Zudem wurde der Verweis auf § 41b Absatz 2 EStG gestrichen, da
dieses Anfrageverfahren den Arbeitgebern nur zeitlich befristet zur Verfügung stand.
Drucksache 18/1529                              – 86 –           Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode


Zu Nummer 3
§ 14 Absatz 1
Der zweite Halbsatz des § 14 Absatz 1 Satz 2 AltvDV ist zu streichen, da die Regelung in § 52 Absatz 65
Satz 2 EStG infolge Zeitablaufs entb

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 1.835 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/1529 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/1529, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 314.339–316.174 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.02) +D1D2D3 · Prüfwert 3c8abbdbe2552d66….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP