Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 5 (Änderung des Gesetzes zum Schutz

Zu Artikel 5 (Änderung des Gesetzes zum Schutz
vor nichtionisierender Strahlung bei
der Anwendung am Menschen)
Bei der Änderung in § 6 Absatz 1 Satz 2 handelt es sich um
eine redaktionelle Folgeänderung. In § 52 des Bundes-Im-
missionsschutzgesetzes werden zur Umsetzung der Rege-
lungen der Richtlinie 2010/75/EU über die Überprüfung
von Genehmigungen, zur regelmäßigen Überwachung des
Bodens und Grundwassers, zur Bewertung der Emissions-
überwachung sowie zur Einführung von Überwachungsplä-
nen und -programmen in Absatz 1 die Sätze 4 bis 6 sowie
die Absätze 1a bis 1c eingefügt. Da diese Regelungen für
das Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei
der Anwendung am Menschen keine Anwendung finden, ist
der Verweis anzupassen.

BT-Drs. 17/10486 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 17/10486, 17. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 246.703–247.448 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.29) +D1D2D3D4 · Prüfwert e1c1be04e2e100de….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP