Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 10 (Änderung des Gesetzes zur Er-

Zu Artikel 10 (Änderung des Gesetzes zur Er-
richtung der Deutschen Rentenver-
sicherung Bund und der Deutschen
Rentenversicherung Knappschaft-
Bahn-See)
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Deutsche Ren-
tenversicherung Bund (DRV Bund) sind im Bereich der In-
formations- und Kommunikationstechnik (IT) besonders
leistungsfähige Behörden.
Das vom Bundeskabinett am 5. Dezember 2007 beschlos-
sene Konzept „IT-Steuerung Bund“ sieht in der IT einen
wesentlichen Treiber und Faktor für die erfolgreiche Umset-
zung politischer Vorhaben. Der am 20. Juni 2008 verab-
schiedete Umsetzungsplan des neu gegründeten Rates der
IT-Beauftragten der Ressorts des Bundes (IT-Rat) greift die
im Kabinettbeschluss beschriebenen Handlungsfelder „Ver-
besserung der IT-Steuerung in den Ressorts“ und „Verbesse-
rung der ressortübergreifenden IT-Steuerung“ auf und leitet
daraus wesentliche Kernhandlungsfelder ab. Dazu gehört
die Bündelung der IT-Nachfrage und die Bildung von
Dienstleistungszentren IT des Bundes.
Am 1. Dezember 2009 wurde durch den Rat der IT-Beauf-
tragten festgestellt, dass die Informationstechnik der BA
und der DRV Bund die Kriterien für ein Dienstleistungszen-
trum IT des Bundes erfüllen. Zum weiteren Vorgehen ist
vorgesehen, dass nach den notwendigen Rechtsänderungen
die BA und die DRV Bund als leistungsstarke IT-Dienstleis-
ter mit in den Konsolidierungsprozess der IT-Leistungser-
bringung des Bundes einbezogen werden, soweit es deren
Selbstverwaltung erlaubt.
Die BA und die DRV Bund wollen und sollen sich auf
solche Angebote beschränken, die zu einer noch besseren
Auslastung vorhandener Systeme führen. Die Auftrags-
übernahme erfolgt auf rein freiwilliger Basis gegen volle
Kostenerstattung. Haftungsregelungen oder Vertragsstrafen
werden auch nach der Konzeption des Bundes

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 3.181 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 17/6764 im Original öffnen

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BT-Drs. 17/6764, 17. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 117.790–120.971 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.20) +D1D2D3 · Prüfwert 4e83138781e1a782….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP