Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 3 bis 18 und 20 bis 34

Zu Artikel 3 bis 18 und 20 bis 34
Die im Gesetzentwurf enthaltenen Änderungen sind rein re-
daktioneller Natur. Mit ihnen sind weder für die öffentlichen
Haushalte noch für die Wirtschaft Kosten verbunden. Durch
die Änderungen entstehen auch keine Bürokratiekosten, da
keine neuen Informationspflichten eingeführt werden.

BT-Drs. 17/6276 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 17/6276, 17. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 179.752–180.074 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.33) +D1D2D3 · Prüfwert 376caeab1e176ee3….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP