Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 3 (Änderung des Fünften Buches Sozial-

Zu Artikel 3 (Änderung des Fünften Buches Sozial-
gesetzbuch)
Zu Nummer 1 (§ 87)
Zu Buchstabe a
Infektionen gehören zu den häufigsten Komplikationen me-
dizinischer Behandlungen. Unter ihnen weisen vor allem die
Fälle, bei denen sich Patientinnen und Patienten mit dem Me-
thicillin-resistenten Staphylococcus-Aureus (MRSA) infi-
zieren, vermehrt einen schweren Krankheitsverlauf auf. Die
Resistenz schränkt die Behandlungsmöglichkeiten erheblich
ein und begünstigt die weitere Verbreitung. Waren Patientin-
nen und Patienten mit multiresistenten Krankheitserregern
lange Zeit ein ausschließlich den stationären Bereich betref-
fendes Problem, treten diese Fälle zunehmend auch in der
ambulanten Versorgung auf. Bisher wird der besondere Auf-
wand, der sich aus der Sanierungsbehandlung einschließlich
geeigneter Dokumentation zur Evaluation, den mikrobio-
logischen Verlaufskontrollen oder der Betreuung MRSA-in-
fizierter oder -besiedelter Patientinnen und Patienten ergibt,
im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) nicht ausrei-
chend berücksichtigt. Dies gilt auch für diagnostische (Ab-
strich-)Untersuchungen von Patientinnen und Patienten mit
erhöhtem Risiko einer MRSA-Besiedlung gemäß den Emp-
fehlungen der KRINKO einschließlich Kontaktpersonen von
MRSA-besiedelten bzw. -infizierten Patientinnen und Pa-
tienten.
Der neue Satz 3 bestimmt, dass für die ambulante Sanierung
(Therapie) einschließlich Beratung und Dokumentation von
MRSA-besiedelten bzw. MRSA-infizierten Patienten sowie
für diagnostische Untersuchungen auf eine Besiedlung in
indizierten Fällen gemäß den von der KRINKO benannten
Risikogruppen eine gesonderte Gebührenordnungsposition
in den EBM aufzunehmen ist. Es können auch differenzierte
Gebührenordnungspositionen beschlossen sowie eine ab-
gestaffelte Bewertung in Übe

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 23.524 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 17/5178 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 17/5178, 17. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 91.191–114.715 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.29) +D1D2D3 · Prüfwert 11e6f9780c83d852….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP