Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Aufenthaltsgesetzes)

Zu Artikel 1 (Änderung des Aufenthaltsgesetzes)
Zu Nummer 1 (Inhaltsübersicht)
Bei der Anpassung der Inhaltsübersicht handelt es sich um
Folgeänderungen zu den Einfügungen neuer Paragrafen in
das Aufenthaltsgesetz. Es wird auf die Begründung zum je-
weiligen Änderungsbefehl verwiesen.
Zu Nummer 2 (§ 49)
In Absatz 1 Satz 1 ist auch auf § 48 Absatz 1 Nummer 2 zu
verweisen, da auch der Aufenthaltstitel künftig ein
Speicher- und Verarbeitungsmedium (Chip) aufweisen wird,
das ausgelesen und verglichen werden kann (sog. 1 : 1-
Abgleich, der seine Grundlage in der Verordnung (EG)
Nr. 380/2008 des Rates vom 18. April 2008 findet). Im Üb-
rigen handelt es sich bei der Ergänzung in Satz 1 um eine
klarstellende Korrektur, da der auf ausländerrechtlichen
Dokumenten aufgebrachte Chip einheitlich als „elektro-
nisches Speicher- und Verarbeitungsmedium“ bezeichnet
wird. Die in Absatz 1 Satz 3 bislang genannten Irisbilder
können entfallen, da sie weder in den in § 48 Absatz 1
Nummer 1 genannten Dokumenten noch im künftigen elek-
tronischen Aufenthaltstitel enthalten sind.
Zu Nummer 3 (§ 69)
Die Gebührenhöchstsätze für die Erteilung einer Aufent-
haltserlaubnis, einer Niederlassungserlaubnis und einer Er-
laubnis zum Daueraufenthalt-EG in Form eines elektroni-
schen Aufenthaltstitels werden angepasst. Die Anpassung
ist erforderlich, weil in Umsetzung der Verordnungen (EG)
Nr. 1030/2002 des Rates vom 13. Juni 2002 zur einheit-
lichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatenange-
hörige und der Verordnung (EG) Nr. 380/2008 des Rates
vom 18. April 2008 zur Änderung der Verordnung (EG)
Nr. 1030/2002 spätestens ab 21. Mai 2011 einheitliche Auf-
enthaltstitel als Vollkunststoffkarte in Scheckkartengröße
(ID-1-Format) in den EU-Mitgliedstaaten ausgegeben wer-
den. Mit dem elektronisch

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 33.614 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 17/3354 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 17/3354, 17. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 39.861–73.475 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.22) +D1D2D3 · Prüfwert 68479dd4f5a47e4b….

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