Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Infektionsschutzgesetzes)

Zu Artikel 1 (Änderung des Infektionsschutzgesetzes)
Zu Nummer 1
Durch die Änderungen in Nummer 1 wird die Inhaltsübersicht an die sich aus diesem Gesetzentwurf ergebenden
Änderungen des IfSG angepasst.

Zu Nummer 2
Nach § 6 Absatz 1 Satz 1 ist künftig auch der Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie der Tod in Bezug
auf durch Orthopocken verursachte Krankheiten (zum Beispiel Pocken und sog. Affenpocken) namentlich zu
melden.
Drucksache 20/2573                                   – 20 –             Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode



Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Nummer 36a trägt dem aktuellen Affenpocken-Ausbruch in Deutschland Rechnung, der eine eigenständige Mel-
dung von Nachweisen insbesondere dieser Krankheitserreger erfordert.

Zu Buchstabe b
Zu Doppelbuchstabe aa
Für Gonokokken wird eine allgemeine nichtnamentliche Meldepflicht eingeführt. Mit ca. 118.000 Fällen im Jahr
2019 ist die Gonorrhö die zweithäufigste gemeldete sexuell übertragbare Infektion (STI) in der Europäischen
Union, mit steigender Tendenz. Infektionen mit Neisseria gonorrhoeae (NG) sind vor dem dargestellten Hinter-
grund von hoher Public-Health-Relevanz. Deutschland und Liechtenstein sind derzeit die einzigen europäischen
Länder, in denen keine Meldepflicht für Gonorrhö besteht. Aufgrund der besonders hohen Morbidität sowie der
besorgniserregenden Resistenzentwicklung bei Gonokokken ist die Einführung einer allgemeinen Meldepflicht
prioritär zur Erkennung von Trends neu aufgetretener NG-Infektionen und Resistenzen in Deutschland und zur
Schaffung einer Evidenzgrundlage, um gezielte Maßnahmen zur verbesserten Prävention, Erkennung und Be-
handlung von Gonokokken-Infektionen und Resistenzen ergreifen zu können. Die Angabe über eine verminderte
Empfindlichkeit gegenüber Azithromycin, Cefi

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 23.078 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

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Herkunft

BT-Drs. 20/2573, 20. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 59.113–82.191 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 146ba8b8c85042f8….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP